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Pressemitteilungen
Die USA brauchen von Hessen keine Nachhilfe bei der Wissenschaftsfreiheit
Wissenschaftsminister Timon Gremmels sieht sich in der Verantwortung, Gefährdungen der Wissenschaftsfreiheit in den USA klar zu benennen und den USA zu versichern, dass man Bündnispartner sei und bleibe. Außerdem würden
Disziplinarmaßnahmen ja, Staatsanwaltschaft nein
Zu den Vorfällen an einem Gießener Gymnasium, wo Vorschläge zu Abi-Mottos im NS-Jargon die Runde machten, erklärt der stellvertretende kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Andreas Lobenstein: „Solche geschichtsvergessenen und mehr als
Marode Verkehrsinfrastruktur: Die Grünen haben das alles mitgemacht!
Gesperrte Brücke, Chaos im ÖPNV, Rückschritte bei Rad- und Fußverkehr und Fluglärmangst bei den Kommunen – was macht eigentlich der hessische Verkehrsminister? Dazu sagt Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:
Justizstandort Hessen: Neue Institutionen müssen sich in der Praxis bewähren
Zur Einrichtung zweier „Commercial Chambers“ (Zivilkammern und Kammern für Handelssachen) am Landgericht Frankfurt am Main bzw. eines „Commercial Court“ (ein spezialisierter Wirtschaftssenat) beim Oberlandesgericht Frankfurt am Main erklärt der rechtspolitische
Abtreibungsgesetzgebung: Der Lebensschutz darf nicht aufgeweicht werden!
Zur Debatte um eine mögliche Änderung des Abtreibungsparagraphen 218 durch die schwarz-rote Bundesregierung und zu einem kürzlich von den Hessischen Regierungsfraktionen CDU und SPD eingebrachten Antrag zu Frauengesundheit sagt der
Hessens Kommunen finanziell entlasten! Die Landesregierung muss endlich handeln
Zum ‚Kommunalen Finanzreport 2025‘ der Bertelsmann Stiftung erklärt der Sprecher für Kommunalpolitik und Kommunalfinanzen der AfD-Fraktion, Bernd Erich Vohl: „So kann es nicht weitergehen: Zwei Drittel der hessischen Kommunen sind
Von der Leyen hat hessischen Interessen geschadet: Auf die EU ist kein Verlass!
Zum Kommentar des Hessischen Wirtschaftsministers Kaweh Mansoori (SPD) über die Verhandlungen zwischen Donald Trump und Ursula von der Leyen sagt der stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Olaf Schwaier: „Der Hessische
AfD kritisiert Regierungspläne zum Umgang mit psychisch Erkrankten: Bessere psychiatrische Infrastruktur statt Stigmatisierung!
Zu den Plänen der schwarz-roten Landesregierung, psychiatrische Kliniken künftig zur Datenweitergabe an Polizei und Ordnungsbehörden zu verpflichten, sagt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Volker Richter: „Eine pauschale Meldepflicht von Patienten,
Hessische Universitäten müssen Aufholjagd starten: MINT statt Gender!
Zu den sechs Exzellenzclustern für hessische Universitäten sagt der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Grobe: „Die AfD-Fraktion gratuliert den Universitäten und allen Beteiligten der sechs hessischen Exzellenzcluster ganz herzlich zu
Pressesprecher
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