Pressebereich
Pressemitteilungen
Der politische Islam ist die größte Gefahr für unser Land
Mit einem Messer hat ein Mann aus Afghanistan in Mannheim sechs Menschen teils schwer verletzt. Es handelt sich nach SWR-Informationen beim Täter um einen 25-Jahre alten Mann aus Afghanistan, der
Gesetz gegen Wohnungsleerstand nur zusätzliche Einnahmequelle? Landesregierung weicht Fragen aus
Der Hessische Wirtschafts- und Wohnungsbauminister Kaweh Mansoori (SPD) hat ein Gesetz zur Bekämpfung des spekulativen Wohnungsleerstands angekündigt. Mit einer Kleinen Anfrage wollte die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag konkrete Angaben dazu
Postkolonial queere Kontexte und Männlichkeitskontruktionen beim Veggie-Boom: Wofür die Hessische Regierung Steuergeld ausgibt
Die hessischen Steuerzahler finanzieren derzeit insgesamt 13 Professuren mit „Gender“- oder „Diversity“-Bezug. Zusätzlich gewährt die Hessische Landesregierung insgesamt 867.245,62 Euro Steuergeld für 21 „Gender“-Forschungsprojekte des vergangenen und laufenden Jahres. Das
Landeshaushalt 2024: Trotz Neuverschuldung von 2,8 Mrd. Euro – vom CDU-Wahlkampfschlager „Hessengeld“ bleibt nur ein Schatten
Angesichts dramatisch sinkender Steuereinnahmen kommt Hessens Finanzminister Lorz nicht umhin, zusätzlich zu den bereits angekündigten zwei Milliarden Euro für die Beteiligung an der Helaba, weitere 834 Mio. Euro an Krediten
Wir werden unser Grundgesetz stets verteidigen
AfD-Fraktion: „Wir werden unser Grundgesetz stets verteidigen!“ Heute, am 23. Mai 2024 wird das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland 75 Jahre alt. Dazu erklärt Robert Lambrou, Vorsitzender der AfD-Fraktion: „75
Jeder Angriff auf einen Politiker, egal welcher Partei, ist zu verurteilen!
Es geht im Hessischen Landtag in einer Aktuellen Stunde um Angriffe auf Mitglieder von Parteien. Dazu Robert Lambrou, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag: „Der tätliche Angriff auf den SPD-Politiker
Nicht selten sind Veröffentlichungen von Privatadressen der Politiker mit Gewaltaufrufen verbunden!
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Prof. Roßnagel, stellte den 51. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und den 5. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit vor. Dazu Karsten Bletzer, MdL der hessischen AfD-Landtagsfraktion: Datenschutz
Verbot von Diesel-LKW wäre der Todesstoß für Hessens Wirtschaft und Logistik
Die EU möchte die CO2-Emissionen neuer Lastkraftwagen bis 2040 um 90 Prozent senken. Dazu erklärt Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Dieser Beschluss stellt de facto ein EU-Verbot für Diesel-LKW
Aufarbeitung der Corona-Zeit wird mit allen Mitteln behindert
Am Mittwoch wurde der Antrag der AfD-Fraktion im Plenum besprochen, einen Corona-Untersuchungsausschuss im Hessischen Landtag einzusetzen. Dazu Volker Richter, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Der Hessische Landtag hat die Pflicht, einen
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