„Obwohl sich alle anderen Parteien gegen ihn zusammengeschlossen haben, wurde Robert Sesselmann zum Landrat gewählt. Das ist ein außerordentlicher Erfolg und das Ergebnis dieser demokratischen Wahl sollte von allen Demokraten…
Treffen In der Opel-Stadt Rüsselsheim sollte am kommenden Sonntag zum ersten Mal seit Corona ein Oldtimer-Treffen stattfinden, doch dieses wurde nun kurzfristig von der grünen Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid aus "Naturschutzgründen"…
Das Bundesverfassungsgericht befasst sich heute in mündlicher Verhandlung mit der Klage der Union gegen den Nachtragshaushalt 2021, der 60 Mrd. Euro umfasst. Es handelt sich um Mittel, die ursprünglich als…
In Frankfurt-Griesheim soll eine 75-Meter lange, mehrstöckige Moschee gebaut werden. Hinter diesem Projekt stecken mutmaßlich in Teilen Islamisten. Über Grundbucheinträge kam heraus, dass die Deutsche Muslimische Gemeinschaft (DMG) Besitzerin des…
Hintergrund: Arne Schönbohm war von Februar 2016 bis Ende 2022 Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Seit Oktober 2022 übt er dieses Amt nicht mehr aus. Am…
Anlässlich des 70. Jahrestages des deutschen Volksaufstands gegen die SED-Diktatur und die sowjetische Besatzungsmacht am 17. Juni 1953 erklärt Dr. Frank Grobe, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion: „Es ist mehr als…
Während hessische kommunale Selbstverwaltungen aufgrund der Überlastung mit Migranten Brandbriefe an die Hessische Landesregierung schreiben und Menschen in Afghanistan unter dem Diktat der Taliban zu leiden haben, wird in Hessen…
Während die Landesregierung bei der Vorlage des Hessischen Grundsteuergesetzes noch darauf hingewiesen hat, dass die Aufkommensneutralität bei der Umsetzung der Grundsteuerreform ein zentrales politisches Ziel sei, zeigt die Antwort auf…
Es war der erste Hessentag nach drei Jahren Pause wegen der Corona-Maßnahmen und am Sonntagabend war es schon vorbei: Mehr als 400.000 Besucher haben in den vergangenen zehn Tagen das…
Ein Jahr MP Boris Rhein: Weder für linke noch für rechte Wähler überzeugend Am 31. Mai ist Boris Rhein ein Jahr Ministerpräsident. Dazu Robert Lambrou, Vorsitzender der AfD-Fraktion: "Man merkt…