Zum Antrag der Fraktion der SPD: "Hessen zum Bildungsland Nr.1 machen - Herausforderungen angehen statt Verantwortung abzuschieben und Probleme schönzureden" sagt Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Der sehr bemüht…
Nachdem die von FDP und SPD vor zweieinhalb Jahren ins Leben gerufene Enquetekommission „Mobilität der Zukunft in Hessen 2030“ (EKMZ) Ende Mai ihre Beratungen beendet hat, wurde der Abschlussbericht im…
Zum Gesetzentwürfen von SPD und Linken zum Thema Gleichberechtigung sagt Arno Enners, frauenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Starke Frauen brauchen keine Quote. Die Ungleichbehandlung zwischen Frauen und Männern, die vor allem…
Zu den Gesetzesentwürfen über die Einführung eines Lobbyregisters sowie eines Beteiligungstransparenzregisters im Hessischen Landtag erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Karl Hermann Bolldorf: „Wir als AfD-Fraktion befürworten eindeutig die Schaffung eines Lobbyregisters als…
Zur Aktuellen Stunde der Grünen „Veränderung schafft Sicherheit – Gemeinsam die Herausforderungen der ökologischen und ökonomischen Transformation in Hessen meistern“ sagt Andreas Lichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die Transformationen der…
Zum Antrag der Linken „Menschenrechte verteidigen, das Recht auf Asyl bewahren und menschenwürdige Aufnahmebedingungen schaffen – in Hessen und ganz Europa!“ sagt Volker Richter, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Realpolitisch sind…
Zum Setzpunkt der AfD bezüglich der Einführung des Gebäudetyps E in Hessen erklärt Dimitri Schulz, wohnungsbaupolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Die Preisspirale im Wohnungsbau schraubt sich in immer neue Höhen. Die…
Ihre heutige Aktuelle Stunde stellte die AfD-Fraktion unter das Thema „Schwarz-Grüne Landesregierung würdigte den 70. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953 nicht ausreichend“. Hierzu erklärt Frank…
Zum Antrag von CDU und Bündnis 90/Die Grünen „Landwirtschaftsförderung praxistauglich und an den Herausforderungen des Arten- und Klimaschutzes ausrichten“ erklärt Gerhard Schenk, agrarpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Ungeachtet der stark steigenden…
Die Landesregierung hat zusammen mit dem Zentrum für angewandte Deradikalisierungsforschung gGmbH ein Online-Angebot geschaffen, das über Verschwörungserzählungen und ihre Entstehung aufklären soll. Dieses beinhaltet jedoch laut einem von der „Hessenschau“…