Christi Himmelfahrt
Liebe Mitbürger, im Namen der AfD-Landtagsfraktion wünsche ich Ihnen und Ihren Familien ein erholsames und besinnliches Christi Himmelfahrt. Am heutigen Tag gedenken wir der Rückkehr unseres Heilands Jesus Christus als…
Klares Ja zum Riederwaldtunnel
Mehrfach hat sich die Frankfurter Umweltdezernentin Rosemarie Heilig (Bündnis 90/Die Grünen) in den vergangenen Wochen nachdrücklich gegen den Bau des Riederwaldtunnels ausgesprochen, obwohl der Planfeststellungsbeschluss für diesen Teilabschnitt der A…
Grenzen des Grundgesetzes werden immer weiter ausgereizt
Am 23. Mai 1949 trat das Grundgesetz in Kraft. Dazu Robert Lambrou, Vorsitzender der AfD-Fraktion: „Heute wird das Grundgesetz 73 Jahre alt und hat Deutschland als Rechts- und Wertegrundlage durch…
Das ist Antisemitismus unter dem Vorwand von Corona-Maßnahmen
Mindestens ein jüdischer Passagier trug bei einem Lufthansa-Flug von JFK/New York über Frankfurt keine Maske, woraufhin bei der Zwischenlandung in Frankfurt sämtliche als jüdisch erkennbare Personen am Weiterflug gehindert wurden.…
Gedenken an Susanna Feldmann
Susanna Feldmann bleibt unvergessen. Am 23. Mai vor vier Jahren wurde die 14 Jahre alte Mainzer Schülerin Susanna in Wiesbaden von dem zum Tatzeitpunkt 21 Jahre alten Iraker Ali Bashar…
Zukunftsorientierte Verkehrspolitik muss die Interessen der Autofahrer berücksichtigen
Im Rahmen der 16. Sitzung der Enquetekommission "Mobilität der Zukunft in Hessen 2030" (EKMZ) präsentierte Dr.-Ing.-Ing. Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und früherer Versuchs- und Entwicklungsingenieur für Fahrdynamik bei…
Zusätzliche Steuereinnahmen müssen zum Abbau der Schulden eingesetzt werden
Erst im Februar 2022 hatte die Hessische Landesregierung unter Missachtung der eindeutigen Vorgaben des Staatsgerichtshofs im Urteil zum verfassungswidrig erklärten „Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz“ vom Oktober 2021 die in der Verfassung verankerte Schuldenbremse…
Nur Rückführung in Landeseigentum kann Sicherheit für Patienten, Beschäftigte und Forschung gewährleisten
In einem dringlichen Antrag, der heute im Hessischen Landtag bezüglich der besorgniserregenden Entwicklungen im Rhön-Klinikum und dem Universitätsklinikum Gießen Marburg (UKGM) beraten wurde, fordert die Linke, dem vermeintlichen „Erpressungsversuch“ von…
Journalisten werden vor der Opposition informiert
Geldautomatensprengungen in Hessen sind ein zunehmendes Problem, darum hat die AfD-Fraktion bereits im Dezember 2021 eine detaillierte parlamentarische Anfrage an die Landesregierung gestellt, um Hintergründe über Tatverdächtige, Beutehöhe und Häufigkeit…
War für SPD-Innenministerin Faeser der Begriff Heimat negativ?
Vaterlandslose Gesellen haben vollkommen die Bodenhaftung verloren. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) fordert in einem Twitter-Beitrag eine Neubewertung des Begriffes „Heimat“. Nach Meinung der hessischen Bundespolitikerin müsse der Heimatbegriff „positiv umgedeutet“…