Mit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine rücken auch Sicherheitsfragen der deutschen Bevölkerung in den Fokus. Daher hat die AfD die Frage nach öffentlichen Schutzräume für die Zivilbevölkerung zu ihrem…
Zum Setzpunkt der Grünen „Vielfalt und Chancengerechtigkeit an den Hochschulen: Hessen braucht alle klugen und kreativen Köpfe“ sagt Frank Grobe, wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die bestplatzierte hessische Hochschule ist die…
Zum Entschließungsantrag von CDU und Grünen zum Thema „Die Bewahrung des Kulturgutes von Spätaussiedlern und Heimatvertriebenen“ erklärt Dimitri Schulz, Sprecher für Heimatvertriebene und Russlanddeutsche der AfD-Landtagsfraktion: „Nachdem nicht einmal die…
Zur Beschlussempfehlung zum UKGM sagt Frank Grobe, wissenschaftspolitischer Sprecher: „Man könnte fast den Eindruck bekommen, dass beim UKGM mal wieder alles gut gelaufen sei. Ignoriert wird dabei aber, dass das…
Zur Forderung der SPD nach einem moderneren Einbürgerungsrecht sagt Dirk Gaw, stellv. innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die SPD beklagt, dass viele Menschen, die seit Jahrzehnten hier leben und arbeiten, noch…
Zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes erklärt Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Die Trümmer der gescheiterten Bildungspolitik bringen die ganze Gleichgültigkeit der Landesregierung gegenüber den Bedürfnissen unserer Schüler, Lehrer und…
Anlässlich der heutigen Debatte zur Änderung des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes erklärt Arno Enners, Sprecher der AfD-Landtagsfraktion für Senioren- und Behindertenpolitik: „Sowohl in der freien Wirtschaft als auch in der öffentlichen Verwaltung…
Zur Generaldebatte sagt Robert Lambrou, Vorsitzender der AfD-Fraktion: „Was uns bisher vorgelegt wurde, ist weder solide noch zukunftsfähig und am allerwenigsten nachhaltig. Allein unter der schwarz-grünen Landesregierung ist der nicht…
Am heutigen Tag wird die Verabschiedung der ersten Hessischen Landesverfassung am 1. Dezember 1946 gewürdigt und an die Überwindung des nationalsozialistischen Dritten Reiches durch ein demokratisches System erinnert. Hierzu erklärt…
Medienberichten zufolge klagen zahlreiche hessische Ausländerbehörden aufgrund der ungebremsten Migration nach Deutschland nicht nur über Überlastung, Personalmangel und hohe Krankenstände, sondern auch über massive Anfeindungen durch die Zuwanderer selbst. Allein…
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