Zur Aktuellen Stunde der AfD „Dramatischer Kontrollverlust auf Lampedusa – die Ampel-Bundesregierung und die schwarz-grüne hessische Landesregierung brauchen endlich eine ‚neue Entschlossenheit‘ bei der Bekämpfung der Masseneinwanderung“ sagt Robert Lambrou,…
Mit Entschließungsanträgen zum Hanau-Untersuchungsausschuss wollen SPD und Die Linke das Attentat von Hanau zum Wahlkampfthema machen. Dazu Dirk Gaw, Obmann der AfD-Fraktion im Ausschuss: „Das schreckliche abscheuliche Attentat vom 19.…
Zur Großen Anfrage der SPD zum Thema „Desinformation und Misinformation als Gefahr für die Gesellschaft“ erklärt Andreas Lichert, digitalpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „In einer Demokratie sind Meinungs-, Presse-, Vereinigungs- und…
Zum heutigen Setzpunkt der CDU zum Thema „Solide und zukunftsorientierte Finanzpolitik als Basis für wichtige Investitionen und ein starkes Hessen“ erklärt Bernd Erich Vohl, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Hessen bräuchte…
Zur heutigen ersten Lesung des FDP-Gesetzesentwurfes zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches erklärt Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Um das Problem des Fachkräftemangels zu lösen, muss sofort eine…
Bereits zu Beginn dieses Jahres forderte die AfD-Fraktion in ihrem Antrag (Drs. 20/10515) die Landesregierung auf, die Hessischen Staatsweingüter wegen ihrer mangelnden Rentabilität zu privatisieren. Eine diesbezügliche Kleine Anfrage (Drs.…
Nach Medienangaben ist die umstrittene Website der Frankfurter „Antifa“ nach wie vor online. Auf der Seite wurden nicht nur die persönlichen Daten aller hessischen AfD-Landtagskandidaten mit Bildern, Kurzporträts und Adressen…
Gemeinsame Erklärung der AfD-Fraktionsvorsitzenden in den Landtagen vom 4. September 2023 Die Ampel-Regierung hat eine Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts beschlossen. In Deutschland wohnende Ausländer sollen künftig schon nach fünf statt acht…
Zum Start des neuen Schuljahres und zur heutigen Pressekonferenz von Kulturminister Alexander Lorz erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Heiko Scholz: „Erst diese Woche hat das ifo-Institut der bisherigen Amtszeit…
Dirk Gaw, sportpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag kritisiert die geplanten Kürzungen für den Sport, die der Bundeshaushalt 2024 vorsieht: „Nach den für den Sport und die Sportvereine schwierigen…
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