Die regelhaften Qualitätsprüfungen in der ambulanten und stationären Pflege wurden Corona-bedingt bis Ende September 2020 ausgesetzt und in Hessen ab dem 01. Oktober 2020 wiederaufgenommen. Doch noch immer fehlt es…
Zusätzlich 5,5 Millionen Euro erhalten Hessische Sportvereine und Gemeinden zur Förderung des Sports. Der Fokus liegt in der Entwicklung des Breitensports und speziell in den Bereichen Gesundheit, Integration und der…
Sind Spielunterbrechungen aus religiösen Gründen im Profifußball zulässig? Um diese Frage zu klären, hat die AfD-Fraktion einen offenen Brief an die DFB Schiri GmbH geschickt. Zuvor hatten Schiedsrichter in zwei…
Seit dem Wilke-Skandal 2019 noch immer das gleiche Problem: Wir brauchen mehr Lebensmittelkontrolleure! Lebensmittelkontrollen: „Behörden besser ausstatten und Kontrollen in kürzeren Intervallen “ Zu den Listeriose-Infektionen in Kliniken in Offenbach…
Die weltweite Ernährungssicherung ist durch den Krieg in der Ukraine akut gefährdet. Es muss ein Umdenken in der Lebensmittelproduktion hierzulande geben. Zum Thema: "Der Angriffskrieg Russlands bedroht globale Ernährungssicherheit -…
Die Freistellung zweier Seniorenheim-Mitarbeiter ohne Lohnfortzahlung wegen nicht vorgelegter Impfnachweise ist laut Amtsgericht Gießen nicht zu beanstanden. Das wurden heute in einem Eilverfahren entschieden. Dazu Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der…
Der Problematik explodierender Energie- und Lebenshaltungskosten in Hessen widmete sich eine Debatte in der 101. Plenarsitzung des Hessischen Landtags. Andreas Lichert, energiepolitischer Sprecher, erklärte dazu: "Haushalte mit niedrigen und mittleren…
Bei der heutigen Blockade der A66 und A648 durch sogenannte „Aktivisten“ der „Initiative Letzte Generation“ wurde der Berufsverkehr rund um Frankfurt massiv gestört. Die offenbar verwirrten Blockierer hatten sich auf…
Sechs Beamten des Polizeipräsidiums Südhessen wird vorgeworfen, in einer Chatgruppe rechtsextreme und sexistische Beiträge von sich gegeben zu haben. Dazu Klaus Herrmann, innenpolitischer Sprecher der AfD: „Wieder einmal sind Politiker…
Zur Impfpflicht-Entscheidung im Bundestag erklärt Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der AfD: „Eine Impfpflicht ist weder geeignet, noch erforderlich, noch angemessen. Sie ist es weder ab 18, noch ab 50, noch…