Die AfD-Fraktion lehnt jeglichen Rassismus in Hessen ab und fordert die Hessische Landesregierung auf, dass russischsprachige und russischstämmige Bürger nicht diskriminiert und ausgegrenzt werden

Die Folgen des Krieges in der Ukraine erschüttern unsere Gesellschaft und haben weitreichende Folgen auch in Hessen. Dazu Dimitri Schulz, stellv. Vorsitzender im Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung:…

WeiterlesenDie AfD-Fraktion lehnt jeglichen Rassismus in Hessen ab und fordert die Hessische Landesregierung auf, dass russischsprachige und russischstämmige Bürger nicht diskriminiert und ausgegrenzt werden

Die Zeit ist reif für einen würdigen Gedenkort für die Opfer der Odenwaldschule

Auch Jahrzehnte nach den von Angehörigen des Schulpersonals systematisch vollzogenen pädokriminellen Gewalttaten an der Odenwaldschule müssen die Opfer weiter auf einen würdigen Gedenkort warten. Die AfD fordert mit Nachdruck die…

WeiterlesenDie Zeit ist reif für einen würdigen Gedenkort für die Opfer der Odenwaldschule

Der Finanzminister hat die Schuldenbremse politischen Ambitionen geopfert

Zur dritten Lesung der Haushaltsgesetze 2022 erklärt Erich Heidkamp: „Es war eine Illusion, dass die Regierung zu einer nachhaltig vernünftigen Haushaltspolitik unter Einhaltung der Schuldenbremse zurückkehren würde. Nach unserer Einschätzung…

WeiterlesenDer Finanzminister hat die Schuldenbremse politischen Ambitionen geopfert

Dunkelfeldstudie

Kein realistisches Sicherheitsbild möglich: Altparteien stimmen gegen selbst geforderte Dunkelfeldstudie! Warum haben viele Menschen das Gefühl, dass die Städte immer unsicherer werden, während die Kriminalstatistik doch scheinbar bezeugt, dass sie…

WeiterlesenDunkelfeldstudie

Rekord-Inflationsrate von 5,7 Prozent ist erst die Spitze eines gigantischen Eisbergs

Nach Angaben des Hessischen Statistischen Landesamtes haben hohe Erdgas-, Heizöl- und Kraftstoffpreise sowie die Erhöhung der CO2-Abgabe die Teuerungsrate in Hessen im Februar 2022 auf 5,7 Prozent getrieben. Damit wird…

WeiterlesenRekord-Inflationsrate von 5,7 Prozent ist erst die Spitze eines gigantischen Eisbergs

Kostenfreie Ausstattung hessischer Schüler ab Klasse 5 mit digitalen Endgeräten abgelehnt, weil Vorschlag von AfD kommt

Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzesentwurf zur Erweiterung der Lernmittelfreiheit im Hessischen Schulgesetz eingebracht, der heute in dritter Lesung im Plenum behandelt und von den übrigen Parteien abgelehnt worden ist. Die…

WeiterlesenKostenfreie Ausstattung hessischer Schüler ab Klasse 5 mit digitalen Endgeräten abgelehnt, weil Vorschlag von AfD kommt