Bei vermeintlichem Entlastungspaket geht arbeitende Mitte der Gesellschaft leer aus

Nicht an den Symptomen herumdoktern, sondern die Ursachen bekämpfen. Ein vermeintliches „Entlastungspaket“ der Bundesregierung unter dem Motto „Deutschland steht zusammen“ in Höhe von 65 Milliarden Euro soll den Bürgern einen…

WeiterlesenBei vermeintlichem Entlastungspaket geht arbeitende Mitte der Gesellschaft leer aus

Wer definiert den Unterschied zwischen legitimer Kritik und Delegitimierung des Staates?

Zum hessischen Verfassungsschutzbericht 2021 erklärt Klaus Herrmann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Dass der Verfassungsschutz als neuen Faktor das Phänomen "verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates" einführt, findet die AfD bedenklich. "Hier werden…

WeiterlesenWer definiert den Unterschied zwischen legitimer Kritik und Delegitimierung des Staates?

Lehrermangel, Lernlücken, Unterrichtsausfall: Die Landesregierung hat zu viele offene Baustellen

Zum Schulanfang kommende Woche sagt Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Es ist kein guter Beginn des Schuljahres 2022/23 an den hessischen Schulen. Anstatt durch kluge politische Maßnahmen die Schulen…

WeiterlesenLehrermangel, Lernlücken, Unterrichtsausfall: Die Landesregierung hat zu viele offene Baustellen

Landesregierung kann mögliche Schließung von Universitäten und Hochschulen wegen Energiemangels nicht ausschließen

Die heutige Beratung eines Dringlichen Berichtsantrags der AfD-Fraktion zur „Möglichen vorübergehenden Schließung der Goethe-Universität Frankfurt wegen Energiemangels“ förderte zutage, dass die Landesregierung nur unzureichend auf die zu erwartenden Versorgungsengpässe und…

WeiterlesenLandesregierung kann mögliche Schließung von Universitäten und Hochschulen wegen Energiemangels nicht ausschließen