Zum Anschlag eines Deutsch-Armeniers mit einem Personenkraftwagen auf eine Schülergruppe aus Hessen, bei dem heute Vormittag unweit der Berliner Gedächtniskirche eine Lehrerin aus Bad Arolsen getötet wurde und weitere Teilnehmer…
Aus Schwarz mach Grün: Für Konservative wird die CDU unwählbar Zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Boris Rhein sagt Robert Lambrou, Vorsitzender der AfD-Fraktion: "Die Regierungserklärung ist eine weitere politisch-inhaltliche Annäherung der…
Zum Amtsantritt des neuen Ministerpräsidenten Boris Rhein erklärt Erich Heidkamp, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag: "Angesichts der vor ihm stehenden Aufgaben ist unser neuer Ministerpräsident Boris Rhein wahrlich…
Mit ihrem wegweisenden Antrag „Aktive Familienunterstützung durch Senkung des Grunderwerbsteuersatzes“ stellt die AfD-Fraktion die Weichen für eine umfängliche Neuregelung der Grunderwerbssteuer. Hierzu erklärt Dimitri Schulz, Sprecher für Wohnungsbaupolitik der AfD-Landtagsfraktion:…
Zum Setzpunkt der FDP „Bildung ist in Zukunft digital", erklärt Arno Enners: „Die Alternative für Deutschland steht dem Fortschritt, der Technik und der Digitalisierung positiv gegenüber. Aber wir folgen nicht…
Zum Entschließungsantrag der SPD-Fraktion „Regierungshandeln von CDU und Grünen ist ohne Perspektive für die Zukunft – ein Auswechseln des Ministerpräsidenten wird das nicht ändern“ sagt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Robert…
Dimitri Schulz, baupolitischer Sprecher der AfD, zur Aktuellen Stunde der FDP „Eigentumsförderung in Hessen: Auf diese Steine können Sie nicht bauen. Eigenheimförderung der WI-Bank auf den Stand der Zeit bringen“:…
Zur Aktuellen Stunde von Die Linke „#ichbinarmutsbetroffen – im reichen Hessen sind viele Menschen arm – jetzt muss die Hessische Landesregierung handeln!“ sagt Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Schon…
In einer Aktuellen Stunde debattierte der Hessische Landtag heute zum Thema „Vielfalt als Chance begreifen – Türkisch als Fremdsprache an Hessischen Schulen“. Hierzu erklärt Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagfraktion:…
Zum Setzpunkt der CDU „Heimatbegriff nicht umdeuten – unsere Heimat ist und bleibt Hessen!“ sagt Dirk Gaw: „Die SPD-Bundesinnenministerin Nancy Faser wurde zurecht scharf kritisiert für ihre orwellschen Umdeutungsbestregungen. Warum…