Gedenken an Susanna Feldmann
Susanna Feldmann bleibt unvergessen. Am 23. Mai vor vier Jahren wurde die 14 Jahre alte Mainzer Schülerin Susanna in Wiesbaden von dem zum Tatzeitpunkt 21 Jahre alten Iraker Ali Bashar…
Zukunftsorientierte Verkehrspolitik muss die Interessen der Autofahrer berücksichtigen
Im Rahmen der 16. Sitzung der Enquetekommission "Mobilität der Zukunft in Hessen 2030" (EKMZ) präsentierte Dr.-Ing.-Ing. Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und früherer Versuchs- und Entwicklungsingenieur für Fahrdynamik bei…
Zusätzliche Steuereinnahmen müssen zum Abbau der Schulden eingesetzt werden
Erst im Februar 2022 hatte die Hessische Landesregierung unter Missachtung der eindeutigen Vorgaben des Staatsgerichtshofs im Urteil zum verfassungswidrig erklärten „Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz“ vom Oktober 2021 die in der Verfassung verankerte Schuldenbremse…
Nur Rückführung in Landeseigentum kann Sicherheit für Patienten, Beschäftigte und Forschung gewährleisten
In einem dringlichen Antrag, der heute im Hessischen Landtag bezüglich der besorgniserregenden Entwicklungen im Rhön-Klinikum und dem Universitätsklinikum Gießen Marburg (UKGM) beraten wurde, fordert die Linke, dem vermeintlichen „Erpressungsversuch“ von…
Journalisten werden vor der Opposition informiert
Geldautomatensprengungen in Hessen sind ein zunehmendes Problem, darum hat die AfD-Fraktion bereits im Dezember 2021 eine detaillierte parlamentarische Anfrage an die Landesregierung gestellt, um Hintergründe über Tatverdächtige, Beutehöhe und Häufigkeit…
War für SPD-Innenministerin Faeser der Begriff Heimat negativ?
Vaterlandslose Gesellen haben vollkommen die Bodenhaftung verloren. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) fordert in einem Twitter-Beitrag eine Neubewertung des Begriffes „Heimat“. Nach Meinung der hessischen Bundespolitikerin müsse der Heimatbegriff „positiv umgedeutet“…
Dieses Urteil schützt nicht vulnerable Gruppen, sondern eine falsche Regierungspolitik
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die Pflege-Impfpflicht ist verfassungskonform. Dazu Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Dem Gesundheitsamt wurden bis Mitte April 14.000 Meldungen über ungeimpfte Mitarbeiter im hessischen Gesundheitswesen gemacht.…
Der Landeskasse fehlen über 130 Mrd. Euro: AfD richtet auf ihrer Webseite Bilanzschuldenuhr ein
In der Bilanz des Landes Hessen werden den Vermögenswerten des Landes die Schulden (inklusive derer der Nebenhaushalte) und Zahlungsverpflichtungen wie Pensions- und Beihilfeverpflichtungen gegenübergestellt. Sie weist derzeit ein Minus von…
Impfpflicht ab 60: „Der verzweifelte Versuch, das Gesicht zu wahren“
Hessen, Bayern und Baden-Württemberg wollen sich dafür einsetzen, dass im Bundestag eine Impfpflicht ab 60 Jahren verabschiedet wird, nachdem diese im April bereits gescheitert war. Sie sei ein wichtiger Bestandteil…
Nur gut die Hälfte fühlt sich mehrheitlich mit Deutschland verbunden
In Hessen leben mehr als 2,2 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund. Seit 2005 ist ihre Zahl um etwa 800.000 Menschen gewachsen, ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung stieg von 24 auf 36…
- Gehe zur vorherigen Seite
- 1
- …
- 53
- 54
- 55
- 56
- 57
- 58
- 59
- …
- 80
- Gehe zur nächsten Seite