Mit ihrem wegweisenden Antrag „Aktive Familienunterstützung durch Senkung des Grunderwerbsteuersatzes“ stellt die AfD-Fraktion die Weichen für eine umfängliche Neuregelung der Grunderwerbssteuer. Hierzu erklärt Dimitri Schulz, Sprecher für Wohnungsbaupolitik der AfD-Landtagsfraktion:…
Zum Setzpunkt der FDP „Bildung ist in Zukunft digital", erklärt Arno Enners: „Die Alternative für Deutschland steht dem Fortschritt, der Technik und der Digitalisierung positiv gegenüber. Aber wir folgen nicht…
Zum Entschließungsantrag der SPD-Fraktion „Regierungshandeln von CDU und Grünen ist ohne Perspektive für die Zukunft – ein Auswechseln des Ministerpräsidenten wird das nicht ändern“ sagt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Robert…
Dimitri Schulz, baupolitischer Sprecher der AfD, zur Aktuellen Stunde der FDP „Eigentumsförderung in Hessen: Auf diese Steine können Sie nicht bauen. Eigenheimförderung der WI-Bank auf den Stand der Zeit bringen“:…
Zur Aktuellen Stunde von Die Linke „#ichbinarmutsbetroffen – im reichen Hessen sind viele Menschen arm – jetzt muss die Hessische Landesregierung handeln!“ sagt Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Schon…
In einer Aktuellen Stunde debattierte der Hessische Landtag heute zum Thema „Vielfalt als Chance begreifen – Türkisch als Fremdsprache an Hessischen Schulen“. Hierzu erklärt Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagfraktion:…
Zum Setzpunkt der CDU „Heimatbegriff nicht umdeuten – unsere Heimat ist und bleibt Hessen!“ sagt Dirk Gaw: „Die SPD-Bundesinnenministerin Nancy Faser wurde zurecht scharf kritisiert für ihre orwellschen Umdeutungsbestregungen. Warum…
Zur Forderung der SPD nach Einführung eines kostenlosen Meisterbriefes in Hessen erklärt Andreas Lichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Ungeachtet der Tatsache, dass der Erwerb eines Meisterbriefes bereits heute durch das…
Bereits seit Jahresbeginn mehren sich Antisemitismus-Vorwürfe gegen die „documenta fifteen“ und das kuratierende indonesisch-muslimische Künstlerkollektiv „Ruangrupa“. Ungeachtet der durch zahlreiche Beweise untermauerten Anschuldigungen weichen sowohl die „documenta“-Leitung als auch die…
Gemäß einem zweitinstanzlichen Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes durfte die Landesregierung die Zusammenarbeit mit dem türkisch-sunnitischen Moscheeverband DİTİB bezüglich des sogenannten „bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterrichtes“ nicht aussetzen. Nach immer lauter werdenden Zweifeln…
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