Als Kontrapunkt zum Setzpunkt der Grünen zum sogenannten „Deutschlandticket“ hat die AfD-Fraktion einen eigenen Dringlichen Entschließungsantrag eingereicht, der die Schwachstellen des „49-Euro-Ticket“ als politische Fehlentscheidung entlarvt. Dazu erklärt Klaus Gagel,…
Zum Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt sagt Volker Richter, migrationspolitischer Sprecher der AfD: „Mit dem Gesetz soll der Anteil der Mitarbeiter…
Zur Debatte über die Neuregelung des Versammlungsrechts in Hessen erklärt Dirk Gaw, stellvertretender innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Zentrales Anliegen der Novellierung unseres Versammlungsrechts muss sein, sowohl das Vorgehen der Polizei…
Hessens Justizminister kann auf die Unterstützung der AfD zählen Justizminister Roman Poseck (CDU) übernimmt mit seinen Aussagen zu den sogenannten „Klimaaktivisten“ die Forderungen der AfD nach einem härteren Vorgehen und…
„Am heutigen Volkstrauertag gedenken wir aller Opfer der beiden Weltkriege und der Gewaltherrschaft in der früheren DDR. Ob Soldaten oder Zivilisten, ob Frauen, Männer oder Kinder, die im Krieg, in…
Zu den geplanten Lockerungen der Corona-Quarantäneregeln erklärt Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der AfD: „Endlich beginnt die Hessische Landesregierung umzusetzen, was die AfD seit Monaten fordert, nämlich die Aufhebung aller Maßnahmen.…
Zur heutigen Debatte im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst des Hessischen Landtags zur Zukunft des Universitätsklinikums Gießen und Marburg (UKGM) erklärt Frank Grobe, hochschulpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Aufgrund der schwachen…
Bernd Erich Vohl, haushaltspolitischer Sprecher der AfD, zu dem von Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) vorgelegten Ergebnis der Oktober-Steuerschätzung 2022: „Durch die von Finanzminister Boddenberg angekündigten Steuermindereinnahmen von 487 Mio. Euro…
Frank Grobe, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, zum 9. November: "Sehr viele mutige Deutsche in der DDR begehrten gegen die sozialistische Diktatur, Bespitzelung, Planwirtschaft und Gefangenschaft auf. Mit dem Fall der…
Nach dem Tod einer Radfahrerin in Berlin, deren Rettung durch Straßenblockaden selbsternannter „Klimaaktivisten“ behindert wurde, sowie den Attacken auf weltbekannte Kunstwerke fordert die hessische Landesregierung härtere Strafen für die „Letzte…
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Facebook. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von X. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen