„Documenta Fifteen“: Systematisches politisches Versagen auf allen Ebenen bis hin zum heutigen Ministerpräsidenten Boris Rhein

Zum Rücktritt der „Documenta Fifteen“-Geschäftsführerin Sabine Schormann und der einvernehmlichen Auflösung ihres Geschäftsführerdienstvertrages erklärt Frank Grobe, Sprecher für Wissenschaft und Kunst der AfD-Landtagsfraktion: „Von der AfD seit Eröffnung der ‚Documenta…

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Menschen wie die Helfer der Ahrtalflut prägen unser Land – und nicht unfähige Politiker und Regierungen

Anlässlich der aktuellen Stunde des Hessischen Landtags „Jahrestag der Jahrhundertflut 2021 – Dank den Helferinnen und Helfern, insbesondere aus Hessen, Katastrophenschutz weiter stärken“ erklärte Klaus Gagel, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:…

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Das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem muss neu gestaltet werden

Zum Gesetzentwurf zur Modernisierung medienrechtlicher Vorschriften erklärt Klaus Herrmann, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „In Anbetracht der hohen Rundfunkgebühreneinnahmen ist es nicht nachvollziehbar, warum der 1,9-Prozent-Anteil der hessischen Landesanstalt für privaten…

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Hessisches Energiegesetz ist unausgegoren und wird von ideologischem Scheuklappendenken dominiert

Anlässlich der Debatte zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes erklärt Andreas Lichert, energiepolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Nicht nur die Befristung des bestehenden Energiegesetzes zum Ende dieses Jahres…

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Landesprogramm „Deine Zukunft #REAL:DIGITAL“ ist an Dreistigkeit nicht zu überbieten

Zum heute von der CDU in den Landtag eingebrachten Landesprogramm „Deine Zukunft #REAL:DIGITAL“, das die berufliche Orientierung an Schulen in Hessen fördern soll, erklärt Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion:…

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Nach wie vor erhebliche Schwachstellen bei Wohnraumförderung und Wohnungsbindung

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Hessischen Wohnraumfördergesetzes und wohnungsbindungsrechtlicher Vorschriften erklärt Dimitri Schulz, wohnungsbaupolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Die angespannte und mancherorts schon unerträgliche Situation auf dem hessischen Wohnungsmarkt…

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100 Jahre deutsche Nationalhymne: Gedanke von Einigkeit, Recht und Freiheit muss endlich wieder gelebt werden

Am 20. August 1922 erklärte Reichspräsident Friedrich Ebert das im Jahr 1841 vom deutschen Patrioten Heinrich Hoffmann von Fallersleben verfasste „Lied der Deutschen“ mit allen drei Strophen zur „Nationalhymne des…

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