Zu der auch in Hessen deutlich gestiegenen Anzahl an Gewaltdelikten an Schulen sagt Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Reichte früher eine einfache Pausenaufsicht, braucht es jetzt offensichtlich professionelles Sicherheitspersonal…
Thema: "Faire Arbeits- und Lernbedingungen während des Praktischen Jahres im Medizinstudium". Dazu Jochen K. Roos, stellvertretender wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Der demografische Wandel hat gravierende Folgen - vor allem für…
Zur Vorstellung der Bemerkungen 2022 des Hessischen Rechnungshofs erklärt Bernd Erich Vohl, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: "Die heute präsentierten Ergebnisse und der Ausblick des Hessischen Landesrechnungshofs bestätigen vollumfänglich unsere Einschätzung,…
Zum heute von den Landesverbänden von CDU und SPD vorgelegten Koalitionsvertragsentwurfs erklärt Robert Lambrou, Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion: "Im Vergleich zur schwarz-grünen Koalition der vergangenen Legislaturperiode scheint die Koalition von CDU…
Zur dritten Lesung des Hessischen Abgeordnetengesetzes hat die AfD-Fraktion einen Änderungsantrag eingebracht. Darin wehrt sie sich dagegen, bei der Besetzung der G10-Kommission übergangen zu werden. Würden die anderen Fraktionen das…
Seit dem Juni 2023 mobilisieren die hessischen Kassenzahnärzte in einer Kampagne Praxen und Patienten, um auf das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz hinzuweisen, welches die wachsenden Finanzlöcher in der gesetzlichen Krankenversicherung stopfen soll. Da…
Zur VhU-Pressekonferenz sagt Dimitri Schulz, baupolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die Forderungen und Maßnahmen der AfD-Fraktion finden immer mehr Gehör bei Bauverbänden. Das hohe Maß an Überregulierung durch zu viele Gesetze,…
Zu den Änderungen am Hessischen Abgeordnetengesetz sagt Frank Grobe, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion: "So sehr, wie sich die anderen Fraktionen gegen eine zweite und dritte Lesung dieser gravierenden Änderungen am…
Ohne parteipolitische Manöver hätte es einen gemeinsamen Bericht geben können Zum Abschlussbericht des Hanau-Untersuchungsausschusses sagt Dirk Gaw, Obmann der AfD-Fraktion: "Wir haben es geschafft, uns auf einen weitgehend übereinstimmenden Abschlussbericht…
PISA-Studie: Hessen muss sich an den Besten orientieren Laut der heute vorgestellten Pisa-Studie 2022 erreichen deutsche Schüler in den Kompetenzfeldern Mathematik, Lesen und Naturwissenschaften nicht einmal mehr den Durchschnitt der…
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