Die Grünen propagieren ein Kooperationsabkommen zwischen Landwirtschaft und Naturschutz. Die Grünen meinen, Hessen beschreite einen neuen Weg zwischen Landwirtschaft und Naturschutz, „in Wirklichkeit geht es aber nicht um einen Ausgleich,…
Zur Aktuellen Stunde der Linken "Privatisierung von Wohnungen durch landeseigene Nassauische Heimstätte/Wohnstadt stoppen" erklärt Dimitri Schulz: "Wenn schon im Titel der Aktuellen Stunde behauptet wird, die NHW sei eine ,landeseigene'…
Zum Gesetz zur Änderung des Regionallastenausgleichs erklärt Klaus Gagel: „Für die besonders von Fluglärm betroffenen Kommunen soll die finanzielle Unterstützung durch das Land fortgesetzt werden, fordern CDU und Grüne, aber…
Zur Neuregelung und Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften erklärt Frank Grobe: "Die Novellierung beinhaltet positive Bestimmungen wie etwa, dass künftig bei Studentenschaften Buchführung und Rechnungsabschluss durch qualifizierte Fachleute geprüft wird. Doch es…
Zum Platz- und Fachkräftemangel in hessischen Kitas sagt Claudia Papst-Dippel: "Kinderbetreuung ist teuer, aber sie muss in der Form der Fremdbetreuung annähernd an die Qualität familiärer Betreuung herankommen. Die AfD…
Die AfD-Fraktion unterstützt den Gesetzentwurf der FDP-Fraktion, weil die neue Gemeindeordnung von 2020 sich im Landesplanungsgesetz nachteilig für kleine Fraktionen auswirkt. Dazu Robert Lambrou, kommunalpolitischer Sprecher der AfD:„Im Jahr 2020…
Zum Gesetz zur Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes und des Maßregelvollzugsgesetzes erklärt Dirk Gaw:„Bei der Anwendung von schwerwiegenden Zwangsmaßnahmen wie Fixierungen sollte grundsätzlich eine richterliche Entscheidung erfolgen, auch wenn dies in manchen…
"Die Zahlungen aus dem Sondervermögen sind einzustellen" Zum Gesetz über den Haushaltsplan 2022 sagt Erich Heidkamp: "Mit der Corona-Pandemie und dem gewaltigen Sondervermögen prägen außergewöhnliche Bedingungen dieses und die kommenden…
"AfD fordert, die Grundsteuerhebesätze zu begrenzen" Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum Hessischen Grundsteuergesetz hat die AfD-Fraktion einen Dringlichen Antrag ins Parlament eingebracht. Dazu erklärt der stellvertretende haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion…
„Das hat nichts mehr mit freier Forschung und Lehre zu tun“ Zum Gesetz zur Gründung der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit sagt Frank Grobe: „Die Anhörung im Ausschuss…
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Facebook. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von X. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen