Zum aktuellen Hessentrend erklärt Robert Lambrou, Vorsitzender der AfD-Fraktion: „Wir freuen uns über den aktuellen Hessentrend, denn er zeigt, dass es uns gelungen ist, aus Wählern Stammwähler zu machen, die…
Zur Aktuellen Stunde der CDU zum Schutz der Einsatzkräfte sagt Dirk Gaw, stellv. innenpolitischer Sprecher der AfD: „Ich bedanke mich bei all denjenigen, die in ihrem Arbeitsalltag viel in Kauf…
Zur heutigen Aktuellen Stunde der Linken „Alarmstufe Rot – Hessische Krankenhäuser in Not“ erklärt Claudia Papst-Dippel, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion: „Bereits unsere Anfragen zu den ‚Helios Dr. Horst Schmidt Kliniken…
Zur Forderung der FDP nach einem Inflationsausgleich, für den sich die Landesregierung auf Bundesebene einsetzen soll, sagt Bernd Erich Vohl, stellv. haushaltspolitischer Sprecher der AfD: „Dem grundsätzlichen Anliegen wird keiner…
Nur wenige Stunden nach der Inhaftierung durch die Sittenpolizei wegen eines „Verstoßes“ gegen die islamische Kleiderordnung verstarb die kurdischstämmige Iranerin Mahsa Amini in Teheran in einem Krankenhaus. Hierzu erklärt Volker…
Zur heutigen Mitteilung der Landesregierung zum aktuellen Stand der Corona-Pandemie erklärt Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Obwohl die hessische Landesregierung mittlerweile gelernt haben sollte, dass die von ihr erlassenen…
Zum Gesetzentwurf zur Einführung des aktiven Wahlrechts ab 16 bei Kommunalwahlen sagt Bernd Erich Vohl, kommunalpolitischer Sprecher der AfD: „Der von der SPD vorgelegte Entwurf, das Wahlalter lediglich bei der…
Zum Gesetzentwurf des Hessischen Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels erklärt Klaus Gagel, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Zunehmend fällt das grüne Kartenhaus in…
Zum Entwurf zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes sagt Frank Grobe, kulturpolitischer Sprecher der AfD: „Mit diesem Gesetzentwurf ist die Fraktion der FDP in den Kernbereich der Agenda der Grünen eingedrungen.…
Die AfD-Fraktion hat „Demokratie und Rechtsstaat schützen: Gewählte Regierungen sind zuallererst dem Volk verpflichtet“ zu ihrem Setzpunkt gemacht. Dazu Andreas Lichert, stellv. Vorsitzender der AfD-Fraktion: „Grundrechte sind Abwehrrechte gegen einen…