Einer von der hessischen AfD-Landtagsfraktion in Auftrag gegebenen repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes „INSA-Consulere“ zufolge, an der 1000 Bürger aus ganz Hessen teilgenommen haben, führt nach wie vor kein Weg am privaten Kraftfahrzeug vorbei. Fahrräder oder Car-Sharing-Modelle spielen demnach immer noch eine untergeordnete Rolle für die Mobilität.
Hierzu erklärt Klaus Gagel, Obmann der hessischen AfD-Landtagsfraktion in der Enquetekommission „Mobilität der Zukunft in Hessen 2030“ (EKMZ):
„Die ermittelten Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache: 68 Prozent der Befragten bevorzugen das eigene Auto gegenüber dem Öffentlichen Personenverkehr, dem Fahrrad oder Car-Sharing-Angeboten, die – anders als von der Landesregierung propagiert – nicht einmal ansatzweise in der Lage sind, die uneingeschränkte Mobilität einer breiten Öffentlichkeit sicherzustellen. Auch dass 45 Prozent der Befragten ihren Pkw zum Erreichen der Arbeitsstelle benötigen, belegt die enorme Bedeutung des Autoverkehrs. Bemerkenswert ist nicht zuletzt die mit 77 Prozent ausgesprochen hohe Zustimmung für den Bau von Umgehungsstraßen, die die Landesregierung schleunigst zu einer Neuausrichtung ihrer Infrastrukturpolitik bewegen sollte. Der zunehmend erkennbare Sanierungsstau unserer Straßen und Brücken sowie die drastische Verschlechterung der Parkplatzsituation in den Innenstädten wird von einem Großteil der Umfrageteilnehmer scharf kritisiert. Anstatt Lastenräder und noch mehr Fahrradwegen auf Kosten von Autofahrspuren benötigen Pendler und Gewerbetreibende eine Verkehrspolitik, die sich am Bedarf der überwiegenden Mehrheit der Verkehrsteilnehmer orientiert und nicht nur Partikularinteressen der grünen Wählerschaft im urbanen Raum berücksichtigt.“ Arno Enners, Mitglied der AfD in der EKMZ, ergänzt:
„Deutlich wird auch, dass sich über 80 Prozent der Befragten – darunter offensichtlich auch viele Autofahrer – für weitere staatliche Investitionen in den öffentlichen Personennahverkehr aussprechen. Eine derartige Forderung können und werden wir in vollem Umfang befürworten, sofern sie die Mobilität nachhaltig verbessert – weil Mobilität nun einmal ein unabdingbarer Bestandteil unserer Freiheit ist. Anstatt einer nebulösen ‚Verkehrswende‘ brauchen wir dringend einen Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik, damit die Interessen von Autofahren, Nutzern des ÖPNV sowie aller anderen Verkehrsteilnehmer ausgewogen vertreten werden und der Autoverkehr nicht länger als Melkkuh für die Finanzierung grüner Hobbyprojekte missbraucht wird. 34 Prozent der Befragten und damit die größte Gruppe sind nämlich der Meinung, dass die Interessen der Autofahrer in der Diskussion um eine sogenannten ‚Verkehrswende‘ nicht ausreichend berücksichtigt werden.“
V. i. S. d. P.: Klaus Gagel und Arno Enners, ordentliche Mitglieder der AfD-Landtagsfraktion in der Enquetekommission „Mobilität der Zukunft in Hessen 2030“ des Hessischen Landtags
