Eine Schutzzone greift in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ein

Die Linke fordert eine Schutzzone für das unmittelbare Umfeld von Beratungsstellen, Kliniken und Praxen, in denen Schwangerschaftsberatungen und -abbrüche durchgeführt werden. In einem Umfeld von 150 Metern sollen Versammlungen untersagt…

WeiterlesenEine Schutzzone greift in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ein

Starke Frauen brauchen keine Quote – schon gar nicht für eine Führungsposition

Anlässlich der heutigen Debatte zur Änderung des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes erklärt Arno Enners, Sprecher der AfD-Landtagsfraktion für Senioren- und Behindertenpolitik: „Sowohl in der freien Wirtschaft als auch in der öffentlichen Verwaltung…

WeiterlesenStarke Frauen brauchen keine Quote – schon gar nicht für eine Führungsposition

Wer islamische Gewalt gegen Frauen im Iran verurteilt, darf sie nicht im eigenen Land ignorieren

Heute ist Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Ein Anlass, über ein Thema zu sprechen, das in den Medien nur mit spitzen Fingern angefasst wird: Ehrenmorde. „Es gibt…

WeiterlesenWer islamische Gewalt gegen Frauen im Iran verurteilt, darf sie nicht im eigenen Land ignorieren

Arbeitsbedingungen und Bezahlung für Pflegekräfte müssen umgehend verbessert werden

Anlässlich des „Internationalen Tages der Pflege“, der in Erinnerung an die britische Pionierin der modernen Krankenpflege, Florence Nightingale, begangen wird, debattierte der Hessische Landtag heute über den Antrag „Pflege geht…

WeiterlesenArbeitsbedingungen und Bezahlung für Pflegekräfte müssen umgehend verbessert werden

Keine Zustimmung zu halbherzigen Ergänzungen des Medienstaatsvertrages

Die Landesregierung hat heute dem Landtag einen Gesetzentwurf zur Änderung des Medienstaatsvertrages vorgelegt, wonach die Barrierefreiheit der öffentlich-rechtlichen Angebote verbessert werden soll. Hierzu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Arno…

WeiterlesenKeine Zustimmung zu halbherzigen Ergänzungen des Medienstaatsvertrages