Zum Setzpunkt der AfD bezüglich der Einführung des Gebäudetyps E in Hessen erklärt Dimitri Schulz, wohnungsbaupolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Die Preisspirale im Wohnungsbau schraubt sich in immer neue Höhen. Die…
Ihre heutige Aktuelle Stunde stellte die AfD-Fraktion unter das Thema „Schwarz-Grüne Landesregierung würdigte den 70. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953 nicht ausreichend“. Hierzu erklärt Frank…
Zum Antrag von CDU und Bündnis 90/Die Grünen „Landwirtschaftsförderung praxistauglich und an den Herausforderungen des Arten- und Klimaschutzes ausrichten“ erklärt Gerhard Schenk, agrarpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Ungeachtet der stark steigenden…
Die Landesregierung hat zusammen mit dem Zentrum für angewandte Deradikalisierungsforschung gGmbH ein Online-Angebot geschaffen, das über Verschwörungserzählungen und ihre Entstehung aufklären soll. Dieses beinhaltet jedoch laut einem von der „Hessenschau“…
„Obwohl sich alle anderen Parteien gegen ihn zusammengeschlossen haben, wurde Robert Sesselmann zum Landrat gewählt. Das ist ein außerordentlicher Erfolg und das Ergebnis dieser demokratischen Wahl sollte von allen Demokraten…
Treffen In der Opel-Stadt Rüsselsheim sollte am kommenden Sonntag zum ersten Mal seit Corona ein Oldtimer-Treffen stattfinden, doch dieses wurde nun kurzfristig von der grünen Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid aus "Naturschutzgründen"…
Das Bundesverfassungsgericht befasst sich heute in mündlicher Verhandlung mit der Klage der Union gegen den Nachtragshaushalt 2021, der 60 Mrd. Euro umfasst. Es handelt sich um Mittel, die ursprünglich als…
In Frankfurt-Griesheim soll eine 75-Meter lange, mehrstöckige Moschee gebaut werden. Hinter diesem Projekt stecken mutmaßlich in Teilen Islamisten. Über Grundbucheinträge kam heraus, dass die Deutsche Muslimische Gemeinschaft (DMG) Besitzerin des…
Hintergrund: Arne Schönbohm war von Februar 2016 bis Ende 2022 Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Seit Oktober 2022 übt er dieses Amt nicht mehr aus. Am…
Anlässlich des 70. Jahrestages des deutschen Volksaufstands gegen die SED-Diktatur und die sowjetische Besatzungsmacht am 17. Juni 1953 erklärt Dr. Frank Grobe, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion: „Es ist mehr als…
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