Was CDU und SPD vorhaben: Videoüberwachung mit KI und biometrische Echtzeit-Identifizierung Zum Änderungsantrag von CDU und SPD zur Inneren Sicherheit erklärt Sandra Weegels, innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: "Den Plan der…
Zur Ankündigung von Meta-Chef Mark Zuckerberg, zukünftig mehr Meinungsfreiheit auf den von Meta betriebenen Social-Media-Kanälen zuzulassen und die Zusammenarbeit mit sogenannten „Faktencheckern“ wie „Correctiv“ in Deutschland zu beenden, erklärt der…
Zu den Angriffen in der Silvesternacht auf Einsatzkräfte in zahlreichen hessischen Gemeinden sagt Sandra Weegels, innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: „Die erneuten Übergriffe auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht in Frankfurt, Viernheim,…
Die CSU plant, den Kauf von Gutscheinen über die Flüchtlings-Bezahlkarte und das Betreiben von Tauschbörsen zu unterbinden. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf ein Beschlusspapier für die derzeit laufende…
Ihnen und Ihren Angehörigen wünscht die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag alles Gute für ein glückliches, erfolgreiches Jahr 2025!
Liebe Mitbürger, liebe Freunde, Ihnen allen wünsche ich im Namen der gesamten AfD-Fraktion ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest; besinnliche, erholsame und fröhliche Tage im Kreise Ihrer Lieben. Sammeln Sie neue…
Zum Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg sagt der Vorsitzende der AfD-Fraktion Robert Lambrou: „Der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg erfüllt uns mit Entsetzen. Wir trauern mit den Angehörigen…
Die AfD-Fraktion fordert in einem Gesetzentwurf eine nach Einwohnerzahl gestaffelte Obergrenze für hauptamtliche Beigeordnete und Kreisbeigeordnete. Dazu sagt Bernd Erich Vohl, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Die Vermehrung der Beigeordnetenstellen erfolgt…
Der ÖPNV in Hessen lebt von der Substanz. Zur Lage des Öffentlichen Personennahverkehrs in Hessen erklärt der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Olaf Schwaier: "Der ÖPNV in Hessen lebt von…
Mehr als die Hälfte der Tatverdächtigen bei Stichwaffen- und Messerangriffen im Jahr 2023 in Hessen sind Ausländer. Das geht aus der Antwort der Hessischen Landesregierung auf die Folgeanfrage zu einer…
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