Bernd Vohl

Heute hat das Hessische Statistische Landesamt den Finanzierungssaldo der kommunalen Kernhaushalte 2021 vorgestellt. Dazu erklärt Bernd Erich Vohl, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Ein genauer Blick auf die vorgelegten Daten über…

Gestern haben am Insolvenzgericht in Bad Kreuznach die ersten Gläubigerversammlungen der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH stattgefunden. Dazu erklärt Bernd Erich Vohl: „Die Insolvenz des Regionalflughafens zeigt deutlich, dass diese, trotz hoher…

Heute wurde im Landesbetrieb Hessisches Landeslabor in Gießen ein neues Überwachungslabor für Gentechnik eröffnet. Dazu Bernd Erich Vohl, genpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Wir begrüßen die erweiterte Überwachung von Laboren, die…

Laut dem Hessischen Städte- und Gemeindebund wird sich die finanzielle Lage der hessischen Kommunen auf Grund der Corona-Pandemie weiter verschärfen. Schuld ist ein Rückgang der Steuereinnahmen. Die Lücke wird auf…

Zur zweiten Lesung des Gesetzes zur Neuregelung der Grundsteuer erklärt Bernd Erich Vohl: "Das neue schwarz-grüne Hessische Grundsteuergesetz ist mit einem großen Verwaltungsmehraufwand mit über 400 zusätzlichen Stellen in der…

Bernd Erich Vohl zur Aktuellen Stunde der FDP „Verfassung ist schwarz-grüner Landesregierung im 75. Jahr nicht so wichtig – vom Sondervermögen bis zur Beamtenbesoldung“: „Die Landesregierung hat zum zweiten Mal…

Bernd-Erich Vohl zur Aktuellen Stunde der FDP „Inflationsrisiken in Hessen durch solide Staatsfinanzen senken“: „Die schwarz-grüne Landesregierung hat in nur sieben Jahren die negative Bilanz des Landes noch einmal um…

Bernd-Erich Vohl, Mitglied im Petitionsausschuss, zur zweiten Lesung des Gesetzes über die Behandlung von Petitionen an den Hessischen Landtag: "Bisher ist das Petitionswesen auf Landesebene nicht gesetzlich geregelt. In Anbetracht…