In dieser Woche hat die Fraktion „Die Linke“ im hessischen Landtag unter Federführung ihres Fraktionsvorsitzenden Schalauske eine aktualisierte Neuauflage ihres „Rüstungsatlas Hessen“ vorgestellt, der auf 80 Seiten nicht nur Informationen…
Die Landesregierung will per Gesetz verschiedene energiepolitische Maßnahmen des Bundeswirtschaftsministeriums auf Landesebene umsetzen. Darunter auch wirtschaftlich fragwürdige Energiesparmaßnahmen für Unternehmen. So soll u. a. eine Notfallsituation im Winter verhindert werden.…
Zum Hessischen Wirtschaftsgipfel sagt Andreas Lichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Wenn man nicht mehr weiterweiß, beruft man einen Arbeitskreis.“ Hessens Landesregierung etabliert den ‚Hessischen Zukunftsrat Wirtschaft‘ und offenbart damit die…
Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir und Finanzminister Michael Boddenberg ziehen eine positive Bilanz unter den Corona-Hilfsprogrammen für die hessische Wirtschaft in Höhe von 17,8 Mrd. Euro. Die Folgen des Lockdowns und der…
Zum Entschließungsantrag „Hessen kommt stabil durch die Krise“ von Bündnis 90/Die Grünen erklärt Andreas Lichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Der vor Lobhudelei nur so triefende Entschließungsantrag mit seiner offensichtlichen Realitätsverweigerung…
Heute ist der erste von vier Kühltürmen des Kernkraftwerkes Biblis abgebaut worden. Dazu Andreas Lichert, energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Der Fall des ersten Kühlturmes des Kernkraftwerkes in Biblis steht symbolisch…
Zum Gesetzentwurf der SPD zur Änderung des Hessischen Mittelstandsgesetzes erklärt Andreas Lichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Dass ausschließlich Unternehmen die Mittelstandsförderung erhalten sollen, die die Lohnsumme für drei Jahre beibehalten…
Als wäre die Energiepreiskrise nicht schon schlimm genug, müssen sich Hessens Bürger offenkundig auch auf eine Energieversorgungskrise einstellen. Auch wenn er nach offiziellen Angaben nur rein hypothetisch stattfinden dürfte, bereitet…
Die AfD-Fraktion hat „Demokratie und Rechtsstaat schützen: Gewählte Regierungen sind zuallererst dem Volk verpflichtet“ zu ihrem Setzpunkt gemacht. Dazu Andreas Lichert, stellv. Vorsitzender der AfD-Fraktion: „Grundrechte sind Abwehrrechte gegen einen…
Zum Setzpunkt der Grünen „Gemeinsam die Folgen des Angriffskrieges auf die Ukraine bewältigen“ sagt Andreas Lichert, stellv. Fraktionsvorsitzender der AfD: „Der Krieg in der Ukraine ist grausam und vor allem…
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