Blackouts drohen
EU greift energiepolitische Forderungen der AfD auf Karl Hermann Bolldorf und Andreas Lichert: Förderung von Stromerzeugung mittels Gas und Kernenergie durch die Europäische Kommission ist essentiell für Umwelt, Wirtschaft und…
Die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag wehrt sich entschieden gegen ein „Impfregister-light“
Die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag wehrt sich entschieden gegen ein „Impfregister-light“, welches durch die Abfrage des Impfstatus bei den Krankenkassen entstehen soll. „Gerade dieser unausgegorene Vorstoß erinnert uns alle daran,…
Hessen braucht eine sichere und bezahlbare Stromversorgung
Die AfD-Fraktion hat den Antrag „Leben braucht Energie – Hessen braucht sichere und bezahlbare Stromversorgung“ eingebracht und zum Setzpunkt gemacht. Dazu Andreas Lichert: „Eine sichere und bezahlbare Stromversorgung ist nur…
Dieser Klimaschutz ist Klassenkampf von oben gegen unten
Zum Setzpunkt der Grünen "Hessens Maßnahmen für mehr Erneuerbare Energien sind bundesweit Vorbild" erklärt Andreas Lichert: "Ich finde es ausgesprochen mutig, dass sich die Fraktion der Grünen für eine politische…
Luca-App-Daten für Polizei-Ermittlungen genutzt: „Der Vertrag darf in Hessen nicht verlängert werden“
Staatsanwaltschaft und Polizei haben laut Medienberichten in mehr als 100 Fällen auf persönliche Luca-App-Daten zugegriffen. In einem Fall ist ein Mann nach einem Kneipenbesuch verstorben und die Polizei hat über…
70 Wissenschaftler gegen Corona-App
"Datenschutz ist zurecht ein hohes Gut - gerade in Zeiten von Plattform-Konzernen als ,Datenkraken' und übergriffiger staatlicher Maßnahmen. Wenn 70 Wissenschaftler größte Bedenken haben, was die Sicherheit und den Datenschutz…
EU-Taxonomie bedroht Rüstungsunternehmen
Die "EU-Taxonomie" ist erst seit Kurzem im Bewusstsein der Öffentlichkeit angekommen, obwohl erste Schritte auf EU-Ebene bis 2016, kurz nach Verabschiedung des Pariser Klimaabkommens, zurückreichen, also lange vor von der…
2G im Handel
Handel lehnt 2G-Modell ab: "Unverhältnismäßig und kopflos"Ministerpräsident Bouffier will, dass für den Einzelhandel mit Ausnahme der Angelegenheiten des täglichen Bedarfs nur noch die 2G-Regel gilt. Dagegen wehren sich nun die…
AfD fordert Gesetz für Mindestabstand von Windkraftanlagen
Windkraftanlagen sind für Betroffene mit gravierenden Einschränkungen verbunden und daher regt sich vor Ort sehr oft Widerstand gegen neuen Windräder. Umso wichtiger, dass Bürger, Kommunen und Betreiber in Hessen endlich…
Politik und Gewerkschaften stellen Stellantis an den Pranger, um von eigenen Fehlern abzulenken
Zu dem Aktionstag der IG-Metall und der Krisensituation bei Opel sagt Andreas Lichert: „Folgt man den Verlautbarungen der IG Metall, wäre der Vertragsbruch von Stellantis ein handfester Skandal, aber warum…