Zur Novellierung hochschulrechtlicher Vorschriften erklärt Frank Grobe: „Mit der Novellierung des Hochschulgesetzes bringt die schwarz-grüne Landesregierung den hessischen Wissenschaftsstandort weiter vom Kurs ab. Anstatt sich mit der Verbesserung von Forschung und Lehre zu beschäftigen und Gefahren für die Wissenschaftsfreiheit wie Cancel Culture zu bekämpfen, geht es um Randthemen. Es geht um ,Diversität‘, Frauenquote und geschlechtergerechte Rechtssprache, mit denen die wissenschaftliche Arbeit ohne irgendeinen Gewinn hinter administrativem Mehraufwand zurückfällt.
Stattdessen hätte die hessische Hochschullandschaft von der Wiedereinführung der Studiengebühren für die Nicht-EU-Ausländer profitiert, wie von der AfD vorgeschlagen. Im grün-schwarzen baden-württembergischen Musterländle hat diese Idee die grüne Wissenschaftsministerin Theresia Bauer entwickelt und erfolgreich umgesetzt. Allein die Wiedereinführung der Studiengebühr würde Hessens Hochschulen etwa 62 Millionen Euro pro Jahr einbringen. Damit könnte man der drastischen Unterfinanzierung der Hochschulen wirksam entgegentreten und die Qualität des Studiums spürbar erhöhen. In der jetzigen Form ist die Novellierung eine wissenschaftlich überflüssige, grüne Klientelpolitik, daher lehnen wir sie in Gänze ab.“
V. i. S. d. P.: Dr. Frank Grobe, wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
