In der Haushaltsdebatte des Hessischen Landtags erklärt der klimapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Klaus Gagel: „Die Schäden welche die Klimapolitik hier in Hessen, im Bund und auch auf EU Ebene anrichtet,…
Die ökologisch-sozialistische gesellschaftliche Transformationspolitik der Altparteien zerstört unser Land nachhaltig! In der Haushaltsdebatte zum Sozialetat des Landes Hessen erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Volker Richter: „Anders als der ehemalige…
Die AfD-Fraktion hat ein Sonderplenum des Hessischen Landtags zur Auswirkung der vom Bundestag beschlossenen Neuverschuldung auf das Land Hessen beantragt. Landtagspräsidentin Astrid Wallmann (CDU) hat dieses Sonderplenum auf Donnerstag, 27.…
Zum Beschluss der Landesregierung, die Nutzung privater Smartphones an hessischen Schulen nun per Gesetz zu regulieren, erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag, Heiko Scholz: „Wir haben im…
Eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion hat dazu geführt, dass das Archäologische Landesmuseum Hessen eine Aussage auf der Homepage korrigieren musste. Das Museum hatte an hervorgehobener Stelle eine „Positionierung gegen rechts“…
In der Haushaltsdebatte des Hessischen Landtags sagt der stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Olaf Schwaier: „Die Wirtschaftspolitik der AfD steht für faire Rahmenbedingungen in einer sozialen Marktwirtschaft mit einem klaren…
Während der Haushaltsdebatte des Hessischen Landtags erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Patrick Schenk: „Rund 108.000 offene Ermittlungsverfahren in Hessen sind ein Zeichen, dass die Hessische Landesregierung an der falschen…
AfD beantragt Sondersitzung im Hessischen Landtag! Pressemitteilung AfD-Fraktion im Hessischen Landtag Mehr Demokratieverachtung geht kaum! Im Bundestag wurde die Schuldenbremse begraben! AfD beantragt Sondersitzung Zur Entscheidung des Bundestags über die…
In der Haushaltsdebatte des Hessischen Landtags sagt die innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Sandra Weegels: „Die AfD steht für die Reduzierung des staatlichen Handelns auf die hoheitlichen Aufgaben. Ideologische und ineffiziente…
Ein vom Hessischen Landtag in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten stellt klar: Der Corona-Untersuchungsausschuss darf nicht gegen den Willen der Minderheit ausgesetzt werden. Dazu erklärt Volker Richter, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion und…
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