Zum Setzpunkt der Grünen "Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs sicherstellen - Aufgabenträger nicht im Stich lassen" sagt Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Das 49-Euro-Ticket wurde eingeführt, um das Fahren mit…
Seit dem Terrorangriff der palästinensischen Hamas auf Israel vom 07.10.2023 fanden in Hessen rund 500 Demonstrationen, Veranstaltungen oder Versammlungen mit Nahostbezug statt. Dabei kam es nach Auskunft der Hessischen Landesregierung…
Zur Blockade des Frankfurter Flughafens durch Mitglieder der sogenannten "Letzten Generation" erklären Klaus Gagel, verkehrs- und klimapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion und Sandra Weegels, innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: Klaus Gagel: "Dieser…
Zu den ungeschwärzt veröffentlichten und hochbrisanten RKI-Files erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion und Obmann im Untersuchungsausschuss: „Die weiteren Enthüllungen der RKI-Files zeigen mehr als deutlich auf, warum man seitens…
Zur Entlassung der Hessischen Staatssekretärin Lamia Messari-Becker sagt Andreas Lichert, wirtschaftspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion: "Noch kein halbes Jahr im Amt trennt sich Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) bereits…
Zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches erklärt Gerhard Bärsch, familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Die AfD-Fraktion wird diesen Gesetzesentwurf mittragen, weil er notwendig ist, um den bestehenden Realitäten Rechnung zu…
Zur Ankündigung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, dass an informellen Ministertreffen unter der Leitung der derzeitigen EU-Ratspräsidentschaft Ungarns keine Kommissare mehr teilnehmen werden, erklärt Christian Rohde, europapolitischer Sprecher der…
Zum gestern veröffentlichten Integrationsmonitor des Landes Hessen sagt Robert Lambrou, Vorsitzender und migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Integration kann nicht gelingen, wenn der Anteil der zu Integrierenden stetig wächst. Die im…
Zum Antrag der CDU "Hessen als Top-Rechenzentrumsstandort weiter stärken" sagt Markus Fuchs, digitalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Der Antrag besteht zum größten Teil aus der Beschreibung des Ist-Zustandes und der Feststellung…
Zur Aktuellen Stunde und dem Antrag der Grünen-Fraktion "Koalition muss endlich einen neuen Aufbruch in der Bildungspolitik wagen" erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Heiko Scholz: "Diese Aktuelle Stunde ist…
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