Pressemitteilung AfD-Fraktion im Hessischen Landtag Landesregierung gibt rund 212.000 Euro für Auslandsreisen aus Die schwarz-grüne und die schwarz-rote Landesregierungen haben von 2019 bis 2024 insgesamt rund 212.000 Euro für Auslandsreisen…
Die AfD-Fraktion fordert eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR). Dazu erklärt Arno Enners, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Deutschland leistet sich den teuersten öffentlich-rechtlichen Rundfunk der Welt, er muss nicht…
Zum Gesetzesentwurf der Hessischen Landesregierung zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften sagt Arno Enners, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Dieser Gesetzesentwurf atmet den Geist des Digital Services Act (DSA) der EU. Dieser wiederum…
Seit Jahren fordert die AfD, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) tiefgreifend reformiert werden muss. Umfragen belegen: Der ÖRR und insbesondere der Rundfunkbeitrag verlieren immer mehr an Akzeptanz in der Bevölkerung.…
Zum Gesetzentwürfen von SPD und Linken zum Thema Gleichberechtigung sagt Arno Enners, frauenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Starke Frauen brauchen keine Quote. Die Ungleichbehandlung zwischen Frauen und Männern, die vor allem…
Die Linke fordert eine Schutzzone für das unmittelbare Umfeld von Beratungsstellen, Kliniken und Praxen, in denen Schwangerschaftsberatungen und -abbrüche durchgeführt werden. In einem Umfeld von 150 Metern sollen Versammlungen untersagt…
Anlässlich der heutigen Debatte zur Änderung des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes erklärt Arno Enners, Sprecher der AfD-Landtagsfraktion für Senioren- und Behindertenpolitik: „Sowohl in der freien Wirtschaft als auch in der öffentlichen Verwaltung…
Heute ist Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Ein Anlass, über ein Thema zu sprechen, das in den Medien nur mit spitzen Fingern angefasst wird: Ehrenmorde. „Es gibt…
Im Rahmen des sich ausweitenden Skandals um die ehemalige Intendantin des „Rundfunk Berlin-Brandenburg“ (rbb) und weitere Sendeanstalten der ARD sowie der befürchteten Auswirkungen auf den gesamten öffentlich-rechtlichen Rundfunk erteilte der…
Nach einer aktuellen INSA-Umfrage sprechen sich fast drei Viertel der Befragten gegen eine "geschlechtergerechte Veränderung der deutschen Sprache" aus. Nur 19 Prozent der Umfrageteilnehmer befürworten die Verwendung der sogenannten "Gendersprache"…