Erst auf Anfrage der AfD korrigiert: Hessisches Museum unterschied nicht zwischen „rechts“ und „Rechtsextremismus“

Eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion hat dazu geführt, dass das Archäologische Landesmuseum Hessen eine Aussage auf der Homepage korrigieren musste. Das Museum hatte an hervorgehobener Stelle eine „Positionierung gegen rechts“…

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Wirtschaftspolitik neu ausrichten: Soziale Marktwirtschaft statt Subventionsdschungel!

In der Haushaltsdebatte des Hessischen Landtags sagt der stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Olaf Schwaier: „Die Wirtschaftspolitik der AfD steht für faire Rahmenbedingungen in einer sozialen Marktwirtschaft mit einem klaren…

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Offene Ermittlungsverfahren, Probleme im Justizvollzug: Hessische Regierung spart an der falschen Stelle

Während der Haushaltsdebatte des Hessischen Landtags erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Patrick Schenk: „Rund 108.000 offene Ermittlungsverfahren in Hessen sind ein Zeichen, dass die Hessische Landesregierung an der falschen…

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Mehr Demokratieverachtung geht kaum – Im Bundestag wurde die Schuldenbremse begraben!

AfD beantragt Sondersitzung im Hessischen Landtag! Pressemitteilung AfD-Fraktion im Hessischen Landtag Mehr Demokratieverachtung geht kaum! Im Bundestag wurde die Schuldenbremse begraben! AfD beantragt Sondersitzung Zur Entscheidung des Bundestags über die…

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Hessischer Haushalt 2025 – Innenministerium AfD fordert: Kein Steuergeld mehr für ideologische Projekte!

In der Haushaltsdebatte des Hessischen Landtags sagt die innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Sandra Weegels: „Die AfD steht für die Reduzierung des staatlichen Handelns auf die hoheitlichen Aufgaben. Ideologische und ineffiziente…

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Corona-U-Ausschuss darf weiterarbeiten – Unabhängiger Gutachter straft CDU-Obmann Lügen!

Ein vom Hessischen Landtag in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten stellt klar: Der Corona-Untersuchungsausschuss darf nicht gegen den Willen der Minderheit ausgesetzt werden. Dazu erklärt Volker Richter, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion und…

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Die AfD fordert eine Regulierung von Smartphone-Nutzung an hessischen Schulen

Die negativen Folgen des exzessiven Smartphone-Gebrauchs im schulischen Kontext sind wissenschaftlich belegt. Die AfD-Vertreter im Kulturpolitischen Ausschuss des Hessischen Landtags haben einen Antrag gestellt, die Smartphone-Nutzung an Hessischen Schulen landeseinheitlich…

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Zeichen für Menschlichkeit und Würde: Familien mit Sternenkindern brauchen Unterstützung

In der Plenardebatte des Hessischen Landtags zum Antrag "Familie von Sternenkindern verdienen mehr Anerkennung" sagt der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gerhard Bärsch: "An alle betroffenen Familien, die uns heute vielleicht…

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