Zu einem Gesetzentwurf der FDP-Fraktion über die Stärkung der Bundeswehr in Hessen erklärt der AfD-Abgeordnete Lothar Mulch: "Der Antrag geht in die richtige Richtung. Wir müssen in der Tat wieder…
Am vergangenen Freitag hat die AfD-Fraktion Verfassungsklage beim Staatsgerichtshof eingereicht, um die 43 Untersuchungsfragen des ursprünglichen Einsetzungsantrages für einen Corona-Untersuchungsausschuss durchzusetzen. Daneben ist auch die Ausschussgröße Gegenstand der Klage. Dazu…
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag an den Hessischen Landtag, Prämien für olympische und paralympische Sportler steuerfrei zu stellen. Dazu sagt der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Pascal Schleich: "Unsere Athletinnen…
Zur Vorstellung der weiteren Schritte bei der Krankenhausreform durch die hessische Gesundheitsministerin Diana Stolz (CDU) erklärt Volker Richter, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Die AfD-Fraktion steht einer dringend erforderlichen Krankenhausreform positiv…
Zur Fachtagung über Zukunftskonzepte des kulturellen Erbes in Kassel anlässlich des hessischen Vorsitzes der Kulturministerkonferenz sagt Frank Grobe, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Wer das kulturelle Erbe eines Landes bewahren will,…
Die AfD fordert die ersatzlose Abschaffung der Meldestelle „HessenGegenHetze“. Dazu der rechtspolitische Sprecher der AfD, Patrick Schenk: „Die Ausführungen des Innenministers in einer Antwort auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion,…
Zum heute von Hessens Finanzminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz (CDU) für das Jahr 2025 vorgestellten Haushalt erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Roman Bausch: „Von den vollmundig…
Eine Wirtschaftswende gibt es nur mit der AfD Die AfD-Fraktion stimmt dem Antrag der FDP-Fraktion „Eine Wirtschaftswende für unser Land“ zu. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Andreas Lichert:…
Peter Fischer, der Ex-Präsident von Eintracht Frankfurt, nannte AfD-Wähler „Nationalsozialisten“ und forderte dazu auf, ihnen Ohrfeigen zu geben und ins Gesicht zu kotzen. Die Staatsanwaltschaft Köln ist der Ansicht, dies…
Zur Vorstellung des "Frauensicherheitspaktes" der Hessischen Landesregierung sagt Anna Nguyen, stellvertretende frauenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: "Das Frauensicherheitspaket beinhaltet einige gute Maßnahmen, welche die AfD-Fraktion schon seit langem fordert, beispielsweise elektronische…