Zum Start des Hessenfonds sagt Olaf Schwaier, stellv. wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Der Hessenfonds ist ein Instrument der Planwirtschaft, das zu Wettbewerbsverzerrungen führten wird. Die Landesregierung ermöglicht verbilligte Kredite für…
Zur Fertigstellung des Lückenschlusses auf der Autobahn A49 sagt der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Olaf Schwaier, während einer Plenardebatte im Hessischen Landtag: „Der Lückenschluss der A49 war überfällig. Aber…
Die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag lehnt die Einführung des Integrierten-Bachelors-Abschlusses für Juristen ab. Dazu sagt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Patrick Schenk: „Jeder auf dem Arbeitsmarkt weiß, was ein solcher…
Die Bezahlkarte für Flüchtlinge hätte zum 1. April hessenweit ausgegeben werden sollen. Nach einem Bericht von SAT1 existiert jedoch die Software, die die Funktionen der Bezahlkarte mit den digitalen Systemen…
Zum Bericht des Vorsitzenden des Petitionsausschusses im Hessischen Landtag für den Berichtszeitraum 2024 sagt der Obmann der AfD-Fraktion im Petitionsausschuss, Marcus Resch: "Die Politik und ihre Repräsentanten schweben immer in…
In der Diskussion um Maßnahmen für das Frankfurter Bahnhofsviertel im Hessischen Landtag sagt der Frankfurter Abgeordnete der AfD-Fraktion, Andreas Lobenstein: „Das massive Überangebot an Drogen, das man in Frankfurt findet,…
Zu den jüngst von der Landesregierung vorgestellten Plänen für den Kulturcampus Frankfurt sagt der stellvertretende wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jochen K. Roos: "Zeit für die Umsetzung hatte man reichlich, die…
Die AfD-Fraktion beantragt im Hessischen Landtag eine Evaluation der sogenannten „Agendawissenschaften“ an hessischen Hochschulen. Dazu sagt der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Grobe: „Wissenschaftliche Kriterien sind unter anderem Objektivität, Überprüfbarkeit,…
Die AfD-Fraktion lehnt einen Gesetzentwurf der Fraktion der Grünen ab, das Wahlalter bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre zu senken. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Bernd Erich Vohl: "Bei…
Zur von der Hessischen Landesregierung geplanten Regulierung der Handynutzung an Schulen erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Heiko Scholz: „Es erfüllt uns im Hinblick auf unsere Schüler und Lehrer mit…
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Facebook. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von X. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen