Zu einem Gesetzentwurf zur Änderung des Hessischen Waldgesetzes sagt Marcus Resch, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Das Hessische Waldgesetz in der noch von der letzten schwarz-grünen Landesregierung geänderten Fassung ist in…
Anlässlich ihres 17. Interfraktionellen Treffens haben die Bildungspolitiker der AfD-Bundestagsfraktion und ihre Kollegen aus den Länderparlamenten am 2. Dezember in Berlin das Thema „Gewalt an Schulen“ behandelt und hierzu eine…
Zu einem Gesetzentwurf der FDP-Fraktion über die Stärkung der Bundeswehr in Hessen erklärt der AfD-Abgeordnete Lothar Mulch: "Der Antrag geht in die richtige Richtung. Wir müssen in der Tat wieder…
Am vergangenen Freitag hat die AfD-Fraktion Verfassungsklage beim Staatsgerichtshof eingereicht, um die 43 Untersuchungsfragen des ursprünglichen Einsetzungsantrages für einen Corona-Untersuchungsausschuss durchzusetzen. Daneben ist auch die Ausschussgröße Gegenstand der Klage. Dazu…
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag an den Hessischen Landtag, Prämien für olympische und paralympische Sportler steuerfrei zu stellen. Dazu sagt der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Pascal Schleich: "Unsere Athletinnen…
Zur Vorstellung der weiteren Schritte bei der Krankenhausreform durch die hessische Gesundheitsministerin Diana Stolz (CDU) erklärt Volker Richter, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Die AfD-Fraktion steht einer dringend erforderlichen Krankenhausreform positiv…
Zur Fachtagung über Zukunftskonzepte des kulturellen Erbes in Kassel anlässlich des hessischen Vorsitzes der Kulturministerkonferenz sagt Frank Grobe, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Wer das kulturelle Erbe eines Landes bewahren will,…
Die AfD fordert die ersatzlose Abschaffung der Meldestelle „HessenGegenHetze“. Dazu der rechtspolitische Sprecher der AfD, Patrick Schenk: „Die Ausführungen des Innenministers in einer Antwort auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion,…
Zum heute von Hessens Finanzminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz (CDU) für das Jahr 2025 vorgestellten Haushalt erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Roman Bausch: „Von den vollmundig…
Eine Wirtschaftswende gibt es nur mit der AfD Die AfD-Fraktion stimmt dem Antrag der FDP-Fraktion „Eine Wirtschaftswende für unser Land“ zu. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Andreas Lichert:…
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