Zur Verleihung des Karlspreises an die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion Christian Rohde: "Die Verleihung des Karlspreises an Ursula von der Leyen ist…
Es geht um Änderungen beim „Digitalpakt 2.0“. Dazu erklärt Andreas Lobenstein, Mitglied im kultuspolitischen Ausschuss des Hessischen Landtags: „Die AfD-Fraktion sieht den Wegfall der Fortbildungsverpflichtung für Lehrkräfte in Sachen Digitalisierung…
Mehr Respekt für das Ehrenamt: Diese Menschen sind die Helden des Alltags In einer Plenardebatte des Hessischen Landtages fordert der stellvertretende innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Pascal Schleich, Anerkennung und Werbung…
Die Zahl marokkanischer Straftäter ist zwischen 2018 und 2023 von 3.426 auf 4.502 gestiegen und die Zahl tunesischer von 534 auf 1.291. Das ergab eine Kleine Anfrage der AfD. Dazu…
Vergangenen Oktober wurde im Vorfeld einer Veranstaltung an der Uni Kassel zur "Intifada" aufgerufen. Die AfD-Fraktion fragte die Hessische Landesregierung nach ihrer Einschätzung dieses Vorfalls. Deren Antwort kommentiert der stellvertretende…
Zur Kür des „Unwort des Jahres 2024“ erklärt Frank Grobe, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Sechs linke Intellektuelle in Marburg finden den Begriff „biodeutsch“ nicht gut und erklären ihn zum ‚Unwort…
Zur Jahresbilanz des Genderverbots an Verwaltungseinrichtungen und Schulen sagt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Heiko Scholz: „Das ‚Genderverbot‘ der Landesregierung hat sich, wie ich schon ahnte, als Luftnummer entpuppt. Vielen…
Sprachkompetenz für Lehrer unverzichtbar: Sonst droht Qualitätsverfall des Unterrichts Zum Gesetzentwurf der schwarz-roten Regierungsfraktionen zur Gewinnung zusätzlicher Lehrkräfte sagt der bildungspoltischer Sprecher der AfD-Fraktion Heiko Scholz: „Die geplante Absenkung der…
Was CDU und SPD vorhaben: Videoüberwachung mit KI und biometrische Echtzeit-Identifizierung Zum Änderungsantrag von CDU und SPD zur Inneren Sicherheit erklärt Sandra Weegels, innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: "Den Plan der…
Zur Ankündigung von Meta-Chef Mark Zuckerberg, zukünftig mehr Meinungsfreiheit auf den von Meta betriebenen Social-Media-Kanälen zuzulassen und die Zusammenarbeit mit sogenannten „Faktencheckern“ wie „Correctiv“ in Deutschland zu beenden, erklärt der…
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