Zum 85. Jahrestag der Reichspogromnacht am Donnerstag, dem 9. November, sagt Robert Lambrou, Vorsitzender der AfD-Fraktion: „Bei den schrecklichen Ereignissen der Reichspogromnacht sind Zehntausende Juden Opfer von antisemitischem Terror geworden.…
Zur Kundgebung der Organisation "Für die Schafhaltung" in Wiesbaden sagt Gerhard Schenk, landwirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Wir fordern seit Jahren, den Wolf in das Jagdrecht aufzunehmen und zu bejagen, um…
Auf der Ministerpräsidentenkonferenz am Montag wurde unter anderem beschlossen, dass der Bund den Ländern und Kommunen mehr Geld zur Bewältigung der Flüchtlingskosten zahlt. Sie erhalten eine jährliche Pro-Kopf-Pauschale von 7500…
Am Freitag gab Wolfgang Siefert, grüner Verkehrsdezernent der Stadt Frankfurt, bekannt, dass rund um die Börse und dann schrittweise in anderen Bereichen der Innenstadt ein Tempolimit von 20 km/h für…
Zur Finanzierung der stetig wachsenden Zahl von Flüchtlingen zahlt das Land Hessen den Kommunen noch im laufenden Jahr weitere 50 Millionen Euro. Hierzu erklärt Bernd Erich Vohl, haushaltspolitischer Sprecher der…
CDU befürwortet die Beschlagnahme von Wohnungen für Migranten In der ZDF-Talkshow "Markus Lanz" hat der CDU-Spitzenpolitiker und Generalsekretär des CDU-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen, Paul Ziemiak, nachdrücklich die Beschlagnahme von Wohnungen für die…
#AfD fordert im Hessischen Landtag: KLARE KANTE und NULL-TOLERANZ GEGEN den importierten ANTISEMITISMUS! CDU, GRÜNE, SPD, FDP und LINKE STIMMEN DAGEGEN! UND.... der Antrag von FDP, CDU, SPD und GRÜNEN…
Zum Setzpunkt der FDP-Fraktion „Bürger und Unternehmen endlich entlasten – Bürokratieabbau jetzt umsetzen“ erklärt Dimitri Schulz, wohnungsbaupolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Die letzten fünf Jahre unter Schwarz-Grün in Hessen haben gezeigt,…
Zum Thema "Waffen und Sprengstoff in #Hessen" sagt Klaus Herrmann, innenpolitischer Sprecher der #AfD-#Fraktion im Hessischen #Landtag: „Linken geht es überhaupt nicht um ein realistisches Lagebild. Für den Besitz von…
Mit Beginn des Überfalls der radikal-islamischen Terrorgruppierung Hamas hat in Deutschland und insbesondere auch in Frankfurt am Main die Zahl der illegalen und zunehmend gewalttätigen Pro-Palästina-Demonstrationen deutlich zugenommen. Angesichts der…