Diesel-Fahrer schützen
Ein neuer Auto-Hammer rollt aus Brüssel auf uns zu - und diesmal sind besonders viele Hessen betroffen. Laut aktuellen Berichten könnten noch in diesem Jahr bis zu 8,2 Millionen Diesel-Fahrzeuge…
Anreize für angehende Ärzte schaffen
Thema: "Faire Arbeits- und Lernbedingungen während des Praktischen Jahres im Medizinstudium". Dazu Jochen K. Roos, stellvertretender wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Der demografische Wandel hat gravierende Folgen - vor allem für…
Ein Farbanschlag auf ein Weltkulturerbe ist Klimaextremismus
Am Sonntag hat die Gruppe „Klimagerechtigkeit Kassel“ bei den Wasserspielen im Bergpark Wilhelmshöhe einen Farbanschlag verübt. Laut eigenen Angaben aus Protest gegen Wasserverschmutzung durch den Konzern K+S. Es floss grün…
Einbürgerung nach drei Jahren: Dieses Gesetz gehört rückabgewickelt
Im ersten Monat, nachdem das neue Staatsbürgerrecht wirksam geworden ist, sind in Hessen die Einbürgerungsanträge um rund 20 Prozent gestiegen. Im Juli 2024 gab es laut dpa 3.500 Anträge, im…
Nur 26 Prozent der ukrainischen Männer zwischen 18 und 60 in Hessen arbeiten
Zum Stichtag 31. Dezember 2023 lebten 18.720 wehrfähige ukrainische Männer im Alter von 18 bis 61 Jahren in Hessen. Stand 31. Oktober 2023 waren davon insgesamt 4.898 sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wie…
Das 49-Euro-Ticket behindert die Verbesserung des ÖPNV
Zum Setzpunkt der Grünen "Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs sicherstellen - Aufgabenträger nicht im Stich lassen" sagt Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Das 49-Euro-Ticket wurde eingeführt, um das Fahren mit…
Strafbare Handlungen auf Pro-Palästina-Demos: Regierung fehlt der Überblick
Seit dem Terrorangriff der palästinensischen Hamas auf Israel vom 07.10.2023 fanden in Hessen rund 500 Demonstrationen, Veranstaltungen oder Versammlungen mit Nahostbezug statt. Dabei kam es nach Auskunft der Hessischen Landesregierung…
Flughafen-Blockade ist kriminelle Handlung: Die Sicherheit deutscher Flughäfen muss verbessert werden
Zur Blockade des Frankfurter Flughafens durch Mitglieder der sogenannten "Letzten Generation" erklären Klaus Gagel, verkehrs- und klimapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion und Sandra Weegels, innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: Klaus Gagel: "Dieser…
RKI-Files geleakt: Deshalb ist der Corona-Untersuchungsausschuss der AfD-Fraktion so wichtig!
Zu den ungeschwärzt veröffentlichten und hochbrisanten RKI-Files erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion und Obmann im Untersuchungsausschuss: „Die weiteren Enthüllungen der RKI-Files zeigen mehr als deutlich auf, warum man seitens…
Rauswurf einer Staatssekretärin: Schadet zu viel Kompetenz?
Zur Entlassung der Hessischen Staatssekretärin Lamia Messari-Becker sagt Andreas Lichert, wirtschaftspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion: "Noch kein halbes Jahr im Amt trennt sich Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) bereits…
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