Zum einem Antrag der Grünen mit dem Titel: "Für die zügige Einführung einer unbürokratischen, kostengünstigen und fairen Bezahlkarte für Geflüchtete" sagt Robert Lambrou, Sprecher für Migration und Integration der AfD-Fraktion…
Demokratie Zum von der schwarz-roten Landesregierung geplanten hessischen „Demokratiefördergesetz“ erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Robert Lambrou: „Demokratie muss vor Extremisten geschützt werden, die das Ziel verfolgen, sie zu beschädigen oder…
Zur Aktuellen Stunde der Grünen "Weil jedes Kind zählt: Startchancen-Programm schafft mehr Chancengleichheit" sagt Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Angesichts der Tatsache, dass im Rahmen des sogenannten Startchancen-Programms von…
Zur von der Fraktion der Grünen angesetzten Aktuellen Stunde im Hessischen Landtag „Hessen muss Spitzenreiter beim Ökolandbau bleiben“, sagt Gerhard Schenk, stellvertretender landwirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Über die Jahre wurde…
Zum Antrag der Grünen im hessischen Landtag „Ausbau der Windenergie in Hessen ist gesamtgesellschaftlich getragener Auftrag an die Politik“ sagt der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Andreas Lichert: „Anders als die…
Neue EU-Anti-Geldwäsche-Behörde in Frankfurt: Arbeitsplätze aber auch Machtausweitung für den Brüsseler Koloss Die Ansiedelung der neuen EU Anti-Geldwäsche-Behörde AMLA sieht die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag differenziert. Dazu erklärt Anna Nguyen,…
Zum Entschließungsantrag der CDU „Hessische Digitalwirtschaft weiter stärken und zukunftssicher ausbauen“ sagt Markus Fuchs, digitalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die Absätze beginnen mit: Der Landtag betont, er hebt hervor, er stellt…
Kitas Zum Entschließungsantrag von SPD und CDU im hessischen Landtag "Qualitäts- und Fachkräfteoffensive in der frühkindlichen Bildung voranbringen" erklärt der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gerhard Bärsch: "Aktuell fehlen circa 41.000…
Zur Regierungserklärung von Innenminister Roman Poseck "Gemeinsam für die Sicherheit in Hessen" sagt Sandra Weegels, innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: "25 Jahre CDU-Regierung in Hessen zusammengefasst: Wir haben No-Go-Areas in Städten,…
Zum Entschließungsantrag "Hessen steht unverbrüchlich an der Seite der Ukraine" von CDU, SPD, Grünen und FDP erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, Andreas Lichert: "Die AfD hat von Anfang an…
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