Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf zur Stärkung der Autonomie der Hochschulen im Hessischen Landtag eingebracht. Dazu erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Grobe: „Unser Gesetzentwurf verschafft den hessischen Hochschulen…
Zum Gesetzentwurf über die Feststellung des Haushaltsplans Hessen für das Jahr 2025 erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Roman Bausch: "Trotz aller Beteuerungen ist die Landesregierung in Bezug auf die…
Zum Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und der damit verbundenen neuen Lage syrischer Migranten in Deutschland erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Robert Lambrou: "Asyl ist ein Gastrecht auf…
Die AfD-Fraktion unterstützt einen Antrag, die Hessisch-Israelischen Wirtschaftsbeziehungen auszubauen. Dazu sagt Dimitri Schulz, Abgeordneter der AfD-Fraktion: "Hessen kann von einem Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen zu Israel nur profitieren. Israel ist eine…
In einer von der SPD-Fraktion angesetzten Aktuellen Stunde des Hessischen Landtages zum Wirtschaftsstandort Hessen und zur Krise bei VW sagt Andreas Lichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Die Krise bei VW…
Zur Unterzeichnung der Finanzierungsvereinbarung ÖPNV für 2025 bis 2027 sagt Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Wie die AfD-Fraktion bereits vor eineinhalb Jahren anmahnte, können die Einnahmen aus dem Deutschland-Ticket…
Zu einem Entschließungsantrag der CDU- und SPD-Fraktion im Hessischen Landtag über die duale Ausbildung in Hessen erklärt Lothar Mulch, stellvertretender bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Die duale Ausbildung in Industrie, Handel…
Die AfD-Fraktion hat den Antrag "Eine ideologiefreie und zukunftsorientierte Filmförderung in Hessen" eingebracht. Dazu Jochen K. Roos, kunstpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Die Filmförderung sollte sich wieder auf ihre klassischen Aufgabenfelder…
Zur EU-Green-Deal-Politik und der Bereitstellung von 4,6 Milliarden Euro durch die EU-Kommission zur Förderung für Netto-Null-Technologien erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Christian Rohde: "Mit ihrer zentralistischen Förderpolitik macht die…
Zum Gesetz zur Erhöhung der Polizeizulage und weiterer Zulagen sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften sagt Sandra Weegels, innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: "Der Verschiebung der Besoldungserhöhung ist ein Tritt vors…
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