Zur Debatte um die Gefährdung des VW-Werks Baunatal sagt Olaf Schwaier, stellvertretender wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Eine Schließung des VW-Werkes Baunatal hätte katastrophale Folgen für ganz Nordhessen. Dabei sind die…
Der Haushaltsausschuss des Hessischen Landtages hat sich heute erneut mit einem Bericht des Landesrechnungshofs über die geplante Beteiligung des Landes an der Hessischen Landesbank (Helaba) befasst. Dabei wurde deutlich, dass…
Was weiß die CDU-geführte Landesregierung? Ein 24 Jahre alter Mann rast mit seinem Auto durch Darmstadt und verursacht einen schweren Unfall. Derzeit kann nicht ausgeschlossen werden, dass der Fahrer mit…
Wir gratulieren: Ein grandioser Erfolg für die demokratische Rechte! Wir gratulieren den #AfD-Landesverbänden Thüringen (32,8%) und Sachsen (30,6%) zu dem sensationellen #Wahlergebnis bei der #Landtagswahl vom 01. September 2024. Nach…
ROBERT LAMBROU, Fraktionsvorsitzender der AfD im Hessischen Landtag im HR-SOMMERINTERVIEW 2024 Hier geht es direkt zum Interview: https://www.hessenschau.de/.../sommerinterview-mit-robert... Abschiebungen - Untersuchungsausschuss - Wahlen im Osten Mit ihrer Warnung vor den…
Wir fordern maximale Transparenz und halten einen #Untersuchungsausschuss für geboten. Zu den Vorgängen in der Causa Mansoori/Messari-Becker im Kulturpolitischen Ausschuss des Hessischen Landtages erklärt Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:…
Antisemitische Vorfälle an hessischen Hochschulen gehen überwiegend von linksextremistischen und pro-palästinensischen Gruppen aus. Dies bestätigt die Hessische Landesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Dazu erklärt Jochen…
Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf im Hessischen Landtag eingebracht, der es Hochschulen zukünftig ermöglicht, eigenständig Wohnraum für ihre Studenten zu schaffen. Dazu erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Grobe:…
Die AfD-Fraktion fordert ein Verbot des für Samstag in Frankfurt geplanten "Festes der Kultur Palästinas". Sie schließt sich damit der Forderung des Antisemitismusbeauftragten der Hessischen Landesregierung, Uwe Becker (CDU) an.…
Zum 275. Geburtstag Goethes erklärt der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Frank Grobe: "Heute jährt sich der Geburtstag Johann Wolfgang Goethes zum 275. Mal. Der große deutsche…
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