Zum Antrag „Provenienzforschung als Daueraufgabe“ der CDU- und SPD-Fraktion im Hessischen Landtag erklärt der stellvertretende kunstpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Lothar Mulch: „Proveninezforschung, also die Ermittlung der Herkunft von Museumsgütern, ist…
Die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag stimmt einem Antrag der FDP-Fraktion zu, der den Einsatz von Lehm als Baustoff erleichtern soll. Dazu sagt der wohnungsbaupolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dimitri Schulz: „Die…
In der Plenardebatte des Hessischen Landtags zum Tätigkeitsbericht des hessischen Datenschutzbeauftragten sagt der stellvertretende datenschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Karsten Bletzer: „Die Verwendung unserer personenbezogenen Daten durch internationale Digitalkonzerne sollte uns…
In der Landtags-Debatte zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches erklärt der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gerhard Bärsch: „Das Ziel, die Elternvertretung in der Kinderbetreuung zu stärken, ist absolut begrüßenswert.…
In einer Umfrage des Deutschen Hochschulverbands wird dem Hessischen Wissenschaftsminister Timon Gremmels (SPD) zusammen mit seiner Berliner Amtskollegin die geringste Fachkompetenz unter allen Wissenschaftsministern Deutschlands zugeschrieben. Dazu erklärt der wissenschaftspolitische…
Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion zieht Bilanz aus einem Jahr Schwarz-Rot in Hessen: "Man kann beim besten Willen nicht erkennen, an welcher Stelle der Landesregierung in ihrem ersten Jahr ein großer…
Zum fünften Jahrestag des Anschlages in Hanau sagt Robert Lambrou, Vorsitzender der AfD-Fraktion: „Tobias R. hat vor fünf Jahren neun Menschen mit Migrationshintergrund aus rassistischen Motiven ermordet und anschließend seine…
Zum "Brandbrief" des hessischen Innenministers Roman Poseck (CDU) an Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagt die innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Sandra Weegels: "Roman Poseck sollte aufhören, ein paar Tage vor der…
Die AfD-Fraktion fordert mit einem Antrag die Landesregierung auf, sicherzustellen, dass die Documenta 16 sowie alle folgenden Documenta-Ausstellungen frei von Antisemitismus, Rassismus und jeglichen Formen der Diskriminierungen bleiben. Jochen K.…
Die AfD-Fraktion fordert die Hessische Landesregierung auf, sich im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten des Bundesrats für einen Waffenstillstand und baldige Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine einzusetzen. Dazu sagt Klaus…
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Facebook. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von X. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen