In der Haushaltsdebatte des Hessischen Landtags erklärt der kultur- und wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Grobe:
„Allein im Budget des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur gibt es ein Einsparpotential von 120 Milliarden Euro. Denn mit diesem Budget wird die gesamte Prominenz linker bis marxistischer Kulturprojekte alimentiert – auf Kosten der hessischen Steuerzahler. Als Beispiel sei nur das ‚Institut für Sozialforschung‘ genannt, dessen Direktor offen zugibt, dass sein Institut marxistisch orientiert ist. Mit dem amerikanischen Vizepräsidenten J.D. Vance sagen wir hier: Lassen Sie uns diesen Sumpf austrocknen!“ Die linksideologische Entwicklung betrifft auch die Hochschulen. So geben die Hessischen Hochschulen beispielsweise 18,6 Millionen Euro allein für Gendergedöns aus. Die MINT-Fächer und die Medizin werden dagegen vernachlässigt. Die Konsequenz: Hessische Hochschulen sind weit davon entfernt, das Niveau von Exzellenz-Universitäten zu erreichen. Wie es um seine eigene Exzellenz bestellt ist, bekam der Hessische Wissenschaftsminister Timon Gremmels (SPD) in einer Umfrage des Deutschen Hochschulverbands schwarz auf weiß bestätigt: Ihm wurde zusammen mit seiner Berliner Amtskollegin die geringste Fachkompetenz unter allen Wissenschaftsministern Deutschlands zugeschrieben.
Auch im Hochschul- und Kulturbetrieb werden abweichende Meinungen unter dem Vorwand angeblicher Falschinformationen unterdrückt. Forschungsfreiheit und wissenschaftlicher Diskurs werden eingeschränkt. Die AfD-Fraktion fordert daher die Auflösung ideologisch motivierter Teilbudgets. Die dadurch frei gewordenen Mittel sollen den MINT-Fächern sowie der Medizin zugewiesen werden. Außerdem wollen wir Studiengebühren für ausländische Studenten aus Nicht-EU-Staaten einführen. Denn wenn die Universitäten ein hohes Niveau in Forschung und Lehre aufweisen, werden solche Gebühren erfahrungsgemäß auch gerne gezahlt.“
V.i.S.d.P.: Dr. Frank Grobe, wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
