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Grüne schüren Hass und Hetze gegen die AfD

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion der Grünen, Jürgen Frömmlich, schreibt in einer Pressemitteilung: „Die rechtsextremen und rassistischen Ideologien der AfD und ihrer Anhänger*innen bedrohen auch in Hessen unser gesellschaftliches Miteinander. Seit fast einer Legislaturperiode tritt die AfD im Hessischen Landtag unsere demokratischen Werte und parlamentarischen Normen mit Füßen. Innerhalb und außerhalb des Parlaments schürt sie Hass und Hetze. Der Landesparteitag der AfD in Königstein am morgigen Freitag bietet deshalb einen weiteren Anlass, sich der menschenverachtenden Politik der Partei entgegenzustellen.“

Dazu Robert Lambrou, Vorsitzender der AfD-Fraktion: „Frömmrich arbeitet mit bodenlosen und ehrabschneidenden Unterstellungen, die er nicht belegt, und schürt damit Hass und Hetze gegen die AfD. Wohin das führen kann, hat sich gerade erst in der Nacht zu Dienstag in Kassel gezeigt. Dort haben Unbekannte einen Anschlag auf eine Gaststätte verübt, in der ein AfD-Stammtisch stattfinden sollte. Es wurden Fenster eingeschlagen, Bitumen im Schankraum vergossen und ‚Fight AfD‘ mit brauner Farbe an die Wand gesprüht. Allein in Nordhessen gab es schon 14 Anschläge gegen die AfD.

Es ist nicht nur ein demokratisches Recht, sondern die demokratische Pflicht jeder Partei, Landesparteitage abzuhalten. Frömmrich hetzt mit seinen Worten Menschen gegen die AfD auf und nimmt mit seinen völlig überzogenen Äußerungen in Kauf, dass Demonstranten bei ihrem Protest gegen den Parteitag über das Ziel hinausschießen. Und er macht das nicht einmal als bloßes Parteimitglied, sondern als Parlamentarischer Geschäftsführer der grünen Landtagsfraktion. Als AfD-Fraktion suchen wir die inhaltliche Auseinandersetzung mit den Grünen im Parlament und nicht auf der Straße. Wenn hier jemand die Demokratie gefährdet, dann sind das die Grünen mit ihren haltlosen Unterstellungen und der Hetze gegen die AfD.“

V. i. S. d. P.: Robert Lambrou, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag

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