Zum Setzpunkt FDP „Leitung der Documenta ist ihrer Verantwortung nicht gerecht geworden“ erklärt Frank Grobe, Sprecher für Wissenschaftspolitik und Kunst der AfD-Landtagsfraktion:
„Frei nach einem Böll-Klassiker erleben wir gerade die Schmierenkomödie ‚Die verlorene Ehre der Angela D.‘ um Doppelmoral, geheuchelte Betroffenheit, Bigotterie und Inkompetenz, die sich zu ihrem großen Showdown aufschwingt. Die ausnahmslos dem links-grünen Milieu entstammenden ‚Protagonist*innen‘ um Kunstministerin Angela Dorn argumentieren seit Monaten mit leeren Worthülsen und versuchen schamlos, ihre Verantwortung an der ‚Ausstellung der Schande‘ auf andere abzuschieben. Sie verniedlichen, wiegeln ab und interpretieren den islamischen Antisemitismus um – wie es für Links-Grüne nach dem Motto: ‚Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass‘ offensichtlich zum guten Ton gehört. Das alles in der Hoffnung, den Skandal auszusitzen und ihre lukrativen und moralinsauren Stellungen zu bewahren.
Das alles wäre nicht nötig gewesen, hätten sie im Vorfeld auf die AfD gehört, die bereits seit Monaten vor einem möglichen Antisemitismus unter dem Deckmantel der Kunstfreiheit gewarnt hatte, der bei einem Kuratorenkollektiv aus dem staatsantisemitischen Indonesien fast zwangsläufig zu erwarten war. Wir hatten sie aufgefordert, sämtliche Kunstwerke vor der Eröffnung zu überprüfen oder aber die Eröffnung der mit Millionen Euro Steuerzahlergeld geförderten ‚Documenta‘ so lange zu verschieben, bis die Vorwürfe zweifelsfrei geklärt sind.
Das wollten sie nicht hören. Der hilflose Versuch von Angela Dorn, vom eigenen Fehlverhalten abzulenken und dem intellektuell hilflos überforderten Künstlerkollektiv Ruangrupa die alleinige Schuld zuzuweisen, anstatt die Wahrheit auszusprechen, dass der Antisemitismus ebenso im Islam wie im linken Milieu tief und fest verankert ist, zeugt von der links-grünen Charakterlosigkeit. Nachdem nicht nur wir, sondern auch der designierte Expertenkommissionsvorsitzende Meron Mendel der Ministerin ‚Unwillen und Untätigkeit‘ bei der Aufklärung des ‚Antisemita‘-Skandals bescheinigt hat, fordern wir sie noch einmal nachdrücklich zum Rücktritt auf. Dass Ministerpräsident Boris Rhein diesem Wildwuchs in seinem Kabinett so lange tatenlos zuschaut, lässt tief blicken. Er hat die Macht und die Möglichkeit, dieser Ministerin den Stuhl vor die Tür zu stellen und dadurch weiteren Schaden für seine Reputation abzuwenden. Es ist höchste Zeit, endlich ein klares Zeichen dafür zu setzen, dass Antisemitismus nicht geduldet wird. Zudem muss dringend ein Untersuchungsausschuss einberufen werden. Unsere Bürger erwarten mit Fug und Recht, dass ein derart gravierender Eklat parlamentarisch aufgearbeitet wird. Parteipolitische Differenzen dürfen nicht dazu führen, dass die politischen Ermittlungen verzögert werden.“
V. i. S. d. P.: Dr. Frank Grobe, Sprecher für Wissenschaftspolitik und Kunst der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
