In dieser Woche hat die Fraktion „Die Linke“ im hessischen Landtag unter Federführung ihres Fraktionsvorsitzenden Schalauske eine aktualisierte Neuauflage ihres „Rüstungsatlas Hessen“ vorgestellt, der auf 80 Seiten nicht nur Informationen über die hessischen Standorte der Bundeswehr und US-Streitkräfte enthält, sondern auch Rüstungsbetriebe, militärnahe Firmen sowie Bildungs- und Forschungseinrichtungen auflistet. Hierzu erklärt Andreas Lichert, Sprecher für Wirtschafts- und Energiepolitik der AfD-Landtagsfraktion und Oberstleutnant der Reserve der Bundeswehr: „Der Krieg in der Ukraine hat schonungslos das Politikversagen im Umgang mit der Bundeswehr und den elementaren Bedingungen ernsthafter Landes- und Bündnisverteidigung offengelegt. Jetzt braucht es mehr als Lippenbekenntnisse. Selbst das 100-Milliarden-Sondervermögen zeigt sich bereits jetzt als nicht hinreichend, obwohl bisher kaum Mittel abgeflossen sind. Die selbsternannten Pazifisten der Linken wollen mit dem Rüstungsatlas Hessen Firmen, Forschungseinrichtungen und damit mittelbar auch Personen und natürlich Soldaten an den Pranger stellen, obwohl Letztere sogar bereit sind, Leben und Gesundheit für unser aller Sicherheit zu riskieren. Der vermeintliche Pazifismus der Linken ist auch deswegen zynisch und unglaubwürdig, weil keine andere Partei derart viele und intensive Kontakte zu militanten Linksextremisten unterhält. Der Rüstungsatlas ist nicht weniger als eine Zielmarkierung für linke Gewalttäter und schon allein deswegen scharf zu verurteilen. Seit jeher hat sich die AfD klar zur Bundeswehr, zu den deutschen Rüstungsunternehmen sowie den für diese forschenden Bildungs- und Forschungseinrichtungen bekannt. Umso befremdlicher ist das zunehmende Einknicken von Bildungseinrichtungen wie zuletzt der Universität Kassel vor der von linksgrünen Kräften ausgehenden Anti-Bundeswehr-Propaganda, das schließlich zur Aufkündigung von vertraglich fixierten Kooperationsvereinbarungen sowie der Verbannung von Bundeswehr-Jugendoffizieren aus Schulen und Gymnasien geführt hat. In diese Reihe gehören auch die Aktionen gegen die Bundeswehr während der Hessentage 2018 und 2019 durch einen Zusammenschluss aus ebendieser von Schalauske geleiteten Linksfraktion sowie GEW, DKP, deren Jugendorganisation SDAJ und ,Attac‘. Wie wir im Rahmen der Landtagsdebatte bereits mehrfach verdeutlicht haben, ist es die Aufgabe aller gewählten Volksvertreter, unseren Bundeswehrsoldaten nicht nur die ihnen gebührende Wertschätzung zukommen zu lassen, sondern sie auch bestmöglich zu unterstützen und ihnen – im Gegensatz zu Linkspartei und Grünen – nicht in den Rücken zu fallen. Wenn das An-den-Pranger-Stellen der Linken irgendetwas Gutes hat, dann dass wir jetzt genau wissen, bei wem wir uns in Hessen für die Sicherung der Verteidigungsfähigkeit zu bedanken haben.“
V. i. S. d. P.: Andreas Lichert, energie- und wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion
