Eine freie Gesellschaft braucht offene Debatten statt politisch-korrekter Meinungskorridore

Zur Großen Anfrage der SPD zum Thema „Desinformation und Misinformation als Gefahr für die Gesellschaft“ erklärt Andreas Lichert, digitalpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „In einer Demokratie sind Meinungs-, Presse-, Vereinigungs- und…

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Finanzielle Notlage der Kommunen wird zu Lasten der Bürger instrumentalisiert

Nach Angaben des Hessischen Wirtschaftsministeriums erhöhen finanzielle Beteiligungen die Akzeptanz von Windkraft. Das Ministerium begrüße daher eine stärkere Beteiligung von Kommunen an den Pachteinnahmen für Windkraftanlagen (WKA) im Staatswald. Hierzu…

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Grüne Transformation bedeutet Verarmung der Bürger

Zur Aktuellen Stunde der Grünen „Veränderung schafft Sicherheit – Gemeinsam die Herausforderungen der ökologischen und ökonomischen Transformation in Hessen meistern“ sagt Andreas Lichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die Transformationen der…

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Bundeswehr bestmöglich unterstützen, anstatt den Soldaten in den Rücken zu fallen!

In dieser Woche hat die Fraktion „Die Linke“ im hessischen Landtag unter Federführung ihres Fraktionsvorsitzenden Schalauske eine aktualisierte Neuauflage ihres „Rüstungsatlas Hessen“ vorgestellt, der auf 80 Seiten nicht nur Informationen…

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Schwarz-Grün ruiniert mit energiepolitischer Planwirtschaft hessische Unternehmen

Die Landesregierung will per Gesetz verschiedene energiepolitische Maßnahmen des Bundeswirtschaftsministeriums auf Landesebene umsetzen. Darunter auch wirtschaftlich fragwürdige Energiesparmaßnahmen für Unternehmen. So soll u. a. eine Notfallsituation im Winter verhindert werden.…

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Wenn man nicht mehr weiterweiß, beruft man einen Arbeitskreis

Zum Hessischen Wirtschaftsgipfel sagt Andreas Lichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Wenn man nicht mehr weiterweiß, beruft man einen Arbeitskreis.“ Hessens Landesregierung etabliert den ‚Hessischen Zukunftsrat Wirtschaft‘ und offenbart damit die…

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Schwarz-Grün hat Unternehmen gerettet, die sie mit zu strengen Maßnahmen selbst in Gefahr gebracht hat

Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir und Finanzminister Michael Boddenberg ziehen eine positive Bilanz unter den Corona-Hilfsprogrammen für die hessische Wirtschaft in Höhe von 17,8 Mrd. Euro. Die Folgen des Lockdowns und der…

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Grüner Antrag gehört auf den Komposthaufen der Geschichte

Zum Entschließungsantrag „Hessen kommt stabil durch die Krise“ von Bündnis 90/Die Grünen erklärt Andreas Lichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Der vor Lobhudelei nur so triefende Entschließungsantrag mit seiner offensichtlichen Realitätsverweigerung…

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