Zum Jahrestag des Aufstandes gegen die SED-Diktatur und die sowjetische Besatzungsmacht vom 17. Juni 1953 erklärt Dr. Frank Grobe, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion:
„Die Proteste in der DDR am 17. Juni 1953 waren ein echter Volksaufstand, geboren aus der Mitte des Volkes. Sie richteten sich gegen die sozialistische Diktatur im Innern ebenso wie gegen die sowjetische Besatzung. Die Menschen in der DDR protestierten nicht nur gegen wirtschaftspolitische Missstände, sondern wollten ein Ende der Besatzung, freie Wahlen und letztlich auch die Wiedervereinigung.
Wir verneigen uns vor dem Mut unserer Landsleute, vor allem vor denen, die ihn mit dem Leben bezahlen mussten. Mindestens 55 Todesopfer, zusätzlich eine bis heute ungeklärte Dunkelziffer an Todesfällen, dazu hunderte von Schauprozessen, in denen Todesstrafen und lange Freiheitsstrafen verhängt wurden, offenbarten einmal mehr das blutige und brutale Gesicht des Sozialismus.
Der Volksaufstand in der DDR muss wieder stärker im öffentlichen Bewusstsein verankert werden. Wir denken beispielsweise an einen jährlichen Aktionstag in den Schulen zum 17. Juni und ein Mahnmal an der Grenze zwischen Hessen und Thüringen für die zahllosen Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft.
Die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag lässt zum Gedenken an die Opfer des 17. Juni auch in diesem Jahr wieder einen Kranz in Berlin – diesmal im Rosengarten der Karl-Marx- Allee 103-105 – niederlegen.
Damit springen wir gewissermaßen für die Hessische Landesregierung ein, welche dies – anders als andere Landesregierungen – seit einigen Jahren nicht mehr macht!
Der Wunsch nach Einheit, Freiheit und Selbstbestimmung ist gerade im Osten unseres Vaterlandes nie erloschen. So ist der 17. Juni auch für uns eine Mahnung, dass diese Ziele niemals eine Selbstverständlichkeit sind, sondern immer neu erstritten werden müssen.“
V. i. S. d. P.: Dr. Frank Grobe, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
