Ihre heutige Aktuelle Stunde stellte die AfD-Fraktion unter das Thema „Schwarz-Grüne Landesregierung würdigte den 70. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953 nicht ausreichend“.
Hierzu erklärt Frank Grobe, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion:
„Der 17. Juni 1953, der bis 1990 unser offizieller Nationalfeiertag war, ist für die AfD ein bedeutsamer Eckpfeiler, um die Opfer der sozialistischen SED-Diktatur zu würden. Demgegenüber stehen die Blockflötenparteien, die den 70. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR weitgehend ignoriert oder sogar boykottiert haben. Besonders Grüne wie Robert Habeck, die nicht einmal die Nationalhymne singen oder die schwarz-grüne Landesregierung, die sich nicht einmal an der Grenzniederlegung in Berlin beteiligt hatte.
An den grünen Ministerien in Hessen weht ohnehin schon seit Wochen nur die Regenbogenfahne, an den schwarzen gar keine. Das alles zeigt, wie sehr sich die angeblichen Volksparteien von unserem Volk, unserem Vaterland und unserer Geschichte entkoppelt haben.
Nach Umfrageergebnissen können nur noch etwa 14 Prozent der bis 29-Jährigen mit dem 17. Juni etwas anfangen. Auch hier hat die hessische Landesregierung wieder gezeigt, wie unwichtig ihr ein angemessenes Gedenken des 17. Juni 1953 ist: Ministerpräsident Rhein hat bis heute seinen Ankündigungen, dass die Geschehnisse in der DDR und speziell die um den Volksaufstand wieder stärker ins Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt werden müssen, keine Taten folgen lassen. Doch welcher Anlass wäre besser als der 70. Jahrestag des Volksaufstandes gewesen? Will man bis zum 75. Jahrestag warten? Bisher sind es nur leere Worte und die hessische AfD-Fraktion ist die einzige Fraktion, die den 17. Juni entsprechend gewürdigt hat und sich mit diesem geschichtsträchtigen Tag befasst hat.“
V. i. S. d. P.: Dr. Frank Grobe, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion
