Zum Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzentwurf sagt Frank Grobe, wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD: „Wir begrüßen die Maßnahmen zur Beschleunigung von Verwaltungsverfahren bei gleichzeitigem Erhalt ihres Qualitätsgrades. Für uns kann dies aber nur gewährleistet werden, wenn es für diese Arbeitsplätze keine deutschen Bewerber gibt. Aber auch von ausländischen Bewerbern müssen wir Integration als Bringschuld und Qualifikationsmerkmal fordern. Denn nur dadurch profitiert unser Land perspektivisch.
Allein seit dem Jahr 2006 sind fast 800.000 deutsche Fachkräfte netto ausgewandert. Das heißt, diese Handwerker und Akademiker sind für Deutschland für immer verloren. Dies ist vor allem den im internationalen Vergleich ungünstigen Arbeitsbedingungen geschuldet: geringe Löhne bei hohen Abgaben. Hier sollte besser angesetzt werden, um unsere bereits ausgebildeten Fachkräfte im Land zu halten. Wichtiger als ein Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz ist es, die Schulen und Hochschulen so zu ertüchtigen, dass die hohe Quote deutscher Schul- und Studienabbrecher drastisch abgesenkt wird.
Die Novellierung dieses Gesetzes versucht, den Schein rational gesteuerter Zuwanderung qualifizierter Personen nach Deutschland ein wenig aufzupolieren. Das tatsächliche Verhältnis aus qualifizierter und unqualifizierter Zuwanderung verweist dagegen auf eine ganz andere politische Schwerpunktsetzung in Bund und Land, und deshalb lehnen wir diesen Gesetzentwurf ab.“
V. i. S. d. P.: Dr. Frank Grobe, wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
