Zur Debatte um eine mögliche Änderung des Abtreibungsparagraphen 218 durch die schwarz-rote Bundesregierung und zu einem kürzlich von den Hessischen Regierungsfraktionen CDU und SPD eingebrachten Antrag zu Frauengesundheit sagt der…
Zu den Plänen der schwarz-roten Landesregierung, psychiatrische Kliniken künftig zur Datenweitergabe an Polizei und Ordnungsbehörden zu verpflichten, sagt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Volker Richter: "Eine pauschale Meldepflicht von Patienten,…
Angesichts der schwierigen Lage auf dem hessischen Arbeitsmarkt fordert die AfD-Fraktion eine flächendeckende Berufsorientierung ab der Mittelstufe, verbindliche Praxiswochen für alle Schulformen und gezielte Förderung betrieblicher Ausbildungsplätze. Dazu erklärt der…
Die AfD-Fraktion möchte, dass am Ende der Plenarwoche die deutsche Nationalhymne gesungen wird und hat dafür einen Antrag zur Erweiterung der Geschäftsordnung eingebracht. Dazu Volker Richter, stellv. Vorsitzender der AfD-Fraktion:…
Nachdem sich eine Grünen-Abgeordnete über Beifall aus der AfD-Fraktion für eine vernünftige Rede aus den Reihen der CDU-Fraktion aufgeregt hat, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, Volker Richter: „Es gibt…
In der Haushaltsdebatte des Hessischen Landtags erklärt der kultur- und wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Grobe: „Allein im Budget des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur gibt…
Die ökologisch-sozialistische gesellschaftliche Transformationspolitik der Altparteien zerstört unser Land nachhaltig! In der Haushaltsdebatte zum Sozialetat des Landes Hessen erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Volker Richter: „Anders als der ehemalige…
Ein vom Hessischen Landtag in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten stellt klar: Der Corona-Untersuchungsausschuss darf nicht gegen den Willen der Minderheit ausgesetzt werden. Dazu erklärt Volker Richter, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion und…
Die Zahl der gewalttätigen Übergriffe auf Ärzte und pflegerisches Personal in hessischen Krankenhäusern ist in den letzten Jahren sprunghaft angestiegen. Wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage…
Zum Antrag der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag "Freie Berufe im Gesundheitswesen stärken", sagt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Volker Richter: "Dieser Antrag ist keine Hilfe für unsere Ärzte und Apotheker,…