In einem Antrag an den Hessischen Landtag fordert die AfD-Fraktion, die Christenverfolgung im islamistisch regierten Syrien konsequent zu ächten und auch die zunehmende Christenfeindlichkeit in Europa, Deutschland und Hessen in…
Welche Auswirkungen hat die zum Verfassungsrang erhobene Klimaneutralität bis 2045 auf Hessen? Diese Frage hat die AfD zum Thema ihrer Aktuellen Stunde gemacht. Der Titel: "Klimaneutralität und Billionenschuld - Der…
Zum Setzpunkt der SPD „HessenFonds – passgenaue Unterstützung für Unternehmen in Hessen, um wichtige Zukunftsinvestitionen in den Bereichen Innovation und Strukturwandel zu fördern“ sagt Olaf Schwaier, stellv. wirtschaftspolitischer Sprecher der…
Zum Gesetzentwurf der hessischen Regierungsfraktionen zur Änderung des Hessischen Finanzausgleichsgesetzes und des Hessenkassegesetzes sagt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Roman Bausch: "Der vorliegende Gesetzentwurf bereitet einer Übergangslösung den…
Nachdem sich eine Grünen-Abgeordnete über Beifall aus der AfD-Fraktion für eine vernünftige Rede aus den Reihen der CDU-Fraktion aufgeregt hat, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, Volker Richter: „Es gibt…
Den Gesetzentwurf der Hessischen Landesregierung „zur Verbesserung der Funktionsfähigkeit der kommunalen Vertretungskörperschaften und zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften“ kommentiert der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Bernd Erich Vohl: „Die AfD-Fraktion lehnt wesentliche…
Zur Regierungserklärung der Digitalministerin Kristina Sinemus (CDU) sagt Markus Fuchs, digitalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Gemäß Bitkom Länderindex 2024 liegt Hessen im Bereich Digitale Infrastruktur auf dem 8. Platz! Also kein…
Zur Debatte um den Klimabeirat Hessen erklärt der klimapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Klaus Gagel: „Die AfD setzt sich für die ersatzlose Streichung des Klimabeirats Hessen ein. Die dafür eingesparten 200.000…
In der Haushaltsdebatte des Hessischen Landtags erklärt der kultur- und wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Grobe: „Allein im Budget des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur gibt…
Die Vorstellung des Gesetzesentwurfs zur Novelle der Hessischen Bauordnung durch Wohnungsbauminister Kaweh Mansoori (SPD) kommentiert der wohnungsbaupolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dimitri Schulz: "Es brauchte offensichtlich die Kraft des Faktischen und…
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