In einem Antrag fordert die AfD-Fraktion eine Bauwende in Hessen. Dazu sagt der wohnungsbaupolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dimitri Schulz: "Was Hessen jetzt braucht, ist kein weiteres Papier aus dem Bauministerium,…
Zu einer möglichen Erlassregelung im Hessischen Grundsteuergesetz sagt der Sprecher für Kommunalfinanzen der AfD-Fraktion, Bernd Erich Vohl: "Im Zuge der Grundsteuerreform kommt es infolge der Neubewertung der Grundstücke immer wieder…
Zum Start des Hessenfonds sagt Olaf Schwaier, stellv. wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Der Hessenfonds ist ein Instrument der Planwirtschaft, das zu Wettbewerbsverzerrungen führten wird. Die Landesregierung ermöglicht verbilligte Kredite für…
Zur Fertigstellung des Lückenschlusses auf der Autobahn A49 sagt der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Olaf Schwaier, während einer Plenardebatte im Hessischen Landtag: „Der Lückenschluss der A49 war überfällig. Aber…
Die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag lehnt die Einführung des Integrierten-Bachelors-Abschlusses für Juristen ab. Dazu sagt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Patrick Schenk: „Jeder auf dem Arbeitsmarkt weiß, was ein solcher…
Die Bezahlkarte für Flüchtlinge hätte zum 1. April hessenweit ausgegeben werden sollen. Nach einem Bericht von SAT1 existiert jedoch die Software, die die Funktionen der Bezahlkarte mit den digitalen Systemen…
Zum Bericht des Vorsitzenden des Petitionsausschusses im Hessischen Landtag für den Berichtszeitraum 2024 sagt der Obmann der AfD-Fraktion im Petitionsausschuss, Marcus Resch: "Die Politik und ihre Repräsentanten schweben immer in…
In der Diskussion um Maßnahmen für das Frankfurter Bahnhofsviertel im Hessischen Landtag sagt der Frankfurter Abgeordnete der AfD-Fraktion, Andreas Lobenstein: „Das massive Überangebot an Drogen, das man in Frankfurt findet,…
Zu den jüngst von der Landesregierung vorgestellten Plänen für den Kulturcampus Frankfurt sagt der stellvertretende wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jochen K. Roos: "Zeit für die Umsetzung hatte man reichlich, die…
Die AfD-Fraktion beantragt im Hessischen Landtag eine Evaluation der sogenannten „Agendawissenschaften“ an hessischen Hochschulen. Dazu sagt der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Grobe: „Wissenschaftliche Kriterien sind unter anderem Objektivität, Überprüfbarkeit,…
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